Ratssuche Herford

Rat

Freitag, 29. Mai 2026, 17:00-20:10 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Feststellung der Beschlussfähigkeit des Rates

  2. 2

    Anträge zur Tagesordnung

  3. 3

    Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates vom 13.04.2026

  4. 4

    Fragestunde für Ratsmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

  5. 5

    Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

  6. 6

    Anregungen gemäß § 24 GO NRW

  7. 6a

    Anregung zur Überprüfung der Festsetzung im Regionalplan

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  8. 6b

    Antrag zur Einrichtung eines Stadttaubenmanagements

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nach einer längeren interfraktionellen Diskussion wird auf Antrag der SPD-Fraktion folgende Beschlussänderung mit 33 Stimmen dafür, elf Stimmen dagegen und zwei Enthaltungen beschlossen:
  9. 7

    Entscheidung zur Zulässigkeitsfeststellung des Bürgerbegehrens zur Mindener Str.

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  10. 8

    Prüfung und Bestätigung des Gesamtabschlusses 2021 der Hansestadt Herford

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  11. 9

    Prüfung und Bestätigung des Gesamtabschlusses 2022 der Hansestadt Herford

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  12. 10

    Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2024, Ergebnisausgleich und Entlastung der Bürgermeisterin/ des Bürgermeisters

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  13. 11

    Verpflichtung zur Aufstellung des Gesamtabschlusses zum 31. Dezember 2024 und des Gesamtlageberichtes für das Haushaltsjahr 2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  14. 12

    Strategische Ziele der Hansestadt Herford

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  15. 12a

    Antrag der Fraktion Die PARTEI/ UWG HBB: Ergänzung einer Überschrift zur Vorlage

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  16. 12b

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und SPD: Aussetzung der bestehenden Planungen der GSS

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Mit 28 Stimmen dafür, 17 Stimmen dagegen und ohne Enthaltung wird der Beschluss zu den strategischen Zielen wie folgt abgeändert:
  17. 12c

    Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu den strategischen Zielen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit 38 Stimmen dafür, sieben Stimmen dagegen und ohne Enthaltung wird folgende Beschlussergänzung zu den strategischen Zielen beschlossen:
  18. 13

    Steuerung von Drittorganisationen:

  19. 13a

    Stadtentwicklungsgesellschaft Hansestadt Herford mbH: Änderung des Gesellschaftsvertrages zur Teilnahme von beratenden Mitgliedern im Aufsichtsrat

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  20. 13b

    Öffentlicher Personennahverkehr im Stadtgebiet Herford: 1) Neuordnung der Linienbündel im Kreis Herford 2) Anwendung des Deutschlandticket-Tarifs als Höchsttarif im Stadtgebiet Herford

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  21. 13c

    Anforderungen an die gesellschaftsrechtliche Organisationsstruktur der Westfalen Tarif GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  22. 13d

    Westfalen Weser-Gruppe: Änderung der Rechtsform der Westfalen Weser Energieerzeugung GmbH & Co. KG sowie der Westfalen Weser Energiespeicher GmbH & Co. KG

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  23. 13e

    HVV Herforder Versorgungs- und Verkehrs-Beteiligungs-GmbH: Mögliche künftige Beteiligungsstrukturen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  24. 14

    Gremienbesetzungen

  25. 14a

    Entsendung von beratenden und stellvertretenden beratenden Mitgliedern des Seniorenbeirates in städtische Ausschüsse gem. § 3 der Satzung des Seniorenbeirates.

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  26. 14b

    Nachbesetzung im Beirat für Menschen mit Behinderungen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  27. 14c

    Gestaltungsbeirat des Rates der Hansestadt Herford

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit 42 Stimmen dafür, vier Stimmen dagegen und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  28. 14d

    Benennung beratender Mitglieder des Schulausschusses: Besetzung der Vertretungen für die Evangelische Kirche

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  29. 14e

    Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen: Gremienumbesetzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  30. 14f

    Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen: Gremienumbesetzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  31. 14g

    Gremienumbesetzung der FDP-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  32. 15

    Stellungnahme der Verwaltung zu einer Herford-App

  33. 16

    Antrag auf Tonabbau und Wiederverfüllung in der Gemarkung Diebrock Hier: gemeindliches Einvernehmen gem. § 36 BauGB

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit 36 Stimmen dafür, neun Stimmen dagegen und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  34. 17

    Sicherheit bei Veranstaltungen

  35. 18

    Neubau einer 2-fach–Sporthalle in Elverdissen hier: Totalunternehmerausschreibung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  36. 19

    Anpassung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Vergabe von Räumen im Bürgerzentrum Haus unter den Linden (HudL)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit 44 Stimmen dafür, einer Stimme dagegen und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  37. 20

    Bebauungsplan Nr. 7.69 „Am Hainkamp/Tilkerbrink“ Hier: Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit 36 Stimmen dafür, acht Stimmen dagegen und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  38. 21

    Flächennutzungsplanänderung Nr. 3. 20 „Erweiterung Gewerbegebiet Diebrock" hier: Feststellungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit 36 Stimmen dafür, acht Stimmen dagegen und einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  39. 22

    Antrag der FDP zur Einführung eines kostenlosen Schülertickets für alle SuS

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  40. 22a

    Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zum kostenlosen Schülerticket

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  41. 23

    Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.