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1. 10.07.2026 · Rat · TOP 16 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Mit 38 Stimmen dafür, vier Stimmen dagegen und mit einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung (OVO) zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Hansestadt Herford

   Der Rat der Hansestadt Herford hat mehrheitlich eine Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung beschlossen. Diese Verordnung regelt…

2. 11.07.2025 · Rat · TOP 14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Hansestadt Herford

3. 05.11.2024 · Haupt- und Finanzausschuss · TOP 7 Vorlage zur Kenntnis

   Öffentliche Sicherheit und Ordnung

4. 16.12.2022 · Rat · TOP 21 sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Vorlage Mit drei Gegenstimmen und vier Enthaltungen wird folgender Beschluss mehrheitlich gefasst:

   Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung (OVO) zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Hansestadt Herford

5. 10.12.2021 · Rat · TOP 18 sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Vorlage Mit einer Gegenstimme und einer Enthaltung wird folgender Beschluss mehrheitlich gefasst:

   Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Hansestadt Herford mit Wirkung vom 01.01.2022

   Zuvor beraten: Rat (01.10.2021)