Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 25.06.2026 · Bau- und Umweltausschuss · TOP a.18a beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag der CDU-Fraktion Mit sechszehn Zustimmungen und einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   • CDU
   • SPD

   Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion: Weiterentwicklung lebenswerter und inklusiver städtischer Lebensräume - Ergänzung des SPD-Antrags zur Verbesserung der Verfügbarkeit öffentlicher Toiletten

   Der Bau- und Umweltausschuss hat einen Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion zum Thema öffentliche Toiletten mit 16 Zustimmungen bei einer…

2. 25.06.2026 · Bau- und Umweltausschuss · TOP 18 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag der SPD-Fraktion Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   • SPD

   Antrag der SPD-Ratsfraktion: Weiterentwicklung lebenswerter und inklusiver städtischer Lebensräume - Verbesserung der Verfügbarkeit öffentlicher Toiletten

   …der auf eine bessere Verfügbarkeit öffentlicher Toiletten abzielt. Die Maßnahme soll dazu beitragen, den städtischen Raum in Herford…

3. 04.02.2022 · Rat · TOP 22 verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Antrag der F.D.P.-Fraktion

   FDP-Fraktion: Öffentliche Toiletten

4. 10.12.2021 · Rat · TOP 29 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag der SPD-Fraktion Einstimmig mit einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   • SPD

   Antrag der SPD-Fraktion: Öffentliche Toilettenanlagen in der Hansestadt Herford