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  1. 17.03.2026 · Verkehrsausschuss · TOP 16 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Antrag der F.D.P.-Fraktion 1. Der Beschussvorschlag zu 1.) wird einstimmig angenommen.2. Der Beschlussvorschlag zu 2.) wird bei 3 Ja-Stimmen und einer Enthaltung abgelehnt.3. Der Beschlussvorschlag zu 3.) wurde bei 2 Nein-Stimmen und einer Enthaltung angenommen.
    • FDP

    Antrag der F.D.P.-Fraktion zur Änderung der Ampelschaltungen

    Der Verkehrsausschuss hat über Anpassungen bei Ampelschaltungen verhandelt. Zwei Teile des Antrags wurden beschlossen, während ein…