Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 10.07.2026 · Rat · TOP 8d beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   WWS Wohn- und Wirtschafts-Service Herford GmbH Änderung des Gesellschaftsvertrages zur Teilnahme eines beratenden Mitglieds im Aufsichtsrat

   …eines beratenden Mitglieds im Aufsichtsrat geregelt.

2. 10.07.2026 · Rat · TOP 8k beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   Stadtwerke Herford GmbH Änderung des Gesellschaftsvertrages zur Teilnahme von drei beratenden Mitgliedern im Aufsichtsrat

   …Mitgliedern die Teilnahme am Aufsichtsrat zu ermöglichen. Der Rat fasste diesen Beschluss einstimmig.

3. 29.05.2026 · Rat · TOP 13a beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   Stadtentwicklungsgesellschaft Hansestadt Herford mbH: Änderung des Gesellschaftsvertrages zur Teilnahme von beratenden Mitgliedern im Aufsichtsrat

   …von beratenden Mitgliedern im Aufsichtsrat.

4. 25.06.2021 · Rat · TOP 7e beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   WWS Wohn- und Wirtschafts-Service Herford GmbH a) Feststellung des Jahresabschlusses 2020 b) Ergebnisverwendung c) Vorabausschüttung 2021 d) Bericht des Aufsichtsrates e) Entlastung des Aufsichtsrates f) Entlastung der Geschäftsführung

5. 06.11.2026 · Rat · TOP 18b kommende Sitzung Vorlage

   HVV Konzern: Entlastung der Mitglieder der Aufsichtsräte des HVV Konzerns für das Geschäftsjahr 2025

6. 10.07.2026 · Rat · TOP 8a beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   HVV Konzern: 1. Herforder Versorgungs- und Verkehrs-Beteiligungs-GmbH: a) Feststellung des Jahresabschlusses 2025 b) Ergebnisverwendung c) Entlastung der Geschäftsführung 2. Entlastung der Mitglieder der Aufsichtsräte des HVV Konzerns für das Geschäftsjahr 2025

   …der Geschäftsführung und der Aufsichtsratsmitglieder des HVV-Konzerns.

7. 10.07.2026 · Rat · TOP 8c beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Mit 39 Stimmen dafür, einer Stimme dagegen und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   Stadtentwicklungsgesellschaft Hansestadt Herford mbH: a) Feststellung des Jahresabschlusses 2025 b) Ergebnisverwendung c) Bericht des Aufsichtsrates und Entlastung des Aufsichtsrates d) Entlastung der Geschäftsführung

   …sowie die Entlastungen von Aufsichtsrat und Geschäftsführung.

8. 07.07.2026 · Haupt- und Finanzausschuss · TOP 6a beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   Stadtentwicklungsgesellschaft Hansestadt Herford mbH: a) Feststellung des Jahresabschlusses 2025 b) Ergebnisverwendung c) Bericht des Aufsichtsrates d) Entlastung der Geschäftsführung e) Risikohandbuch 2026

   Der Haupt- und Finanzausschuss hat einstimmig Beschlüsse zur Stadtentwicklungsgesellschaft Hansestadt Herford mbH gefasst. Diese umfassen…

9. 27.02.2026 · Rat · TOP 14e beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Mit 45 Stimmen dafür, einer Stimme dagegen und einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   Aufsichtsräte im Konzern Hansestadt Herford: Vergütungen

10. 12.12.2025 · Rat · TOP 9i beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und mit 6 Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:

    Stadtentwicklungsgesellschaft Hansestadt Herford mbH: Grundsatzlegitimation einer fachlichen Exkursion des Aufsichtsrats

11. 12.12.2025 · Rat · TOP 10a beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    Gremienbesetzung Drittorganisationen: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 GO NRW zur Nachbesetzung der Aufsichtsräte der HVV und der SEH

12. 07.11.2025 · Rat · TOP 9g)2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag allgemein Mehrheitlich mit sieben Gegenstimmen und einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Grüne
    • PARTEI
    • UfH
    • UWG
    • Einzel

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/ Die Grünen, UfH, DIE PARTEI/UWG HBB: Erweiterung des Aufsichtsrates der SEH um die beratende Mitgliedschaft von Herrn Dr. Böhm

13. 29.08.2025 · Rat · TOP 11c beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    HVV Konzern: Entlastung der Mitglieder der Aufsichtsräte des HVV Konzerns für das Geschäftsjahr 2024

14. 11.07.2025 · Rat · TOP 11c beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und mit einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    HVV Konzern: 1. Herforder Versorgungs- und Verkehrs-Beteiligungs-GmbH: a) Feststellung des Jahresabschlusses 2024 b) Ergebnisverwendung c) Entlastung der Geschäftsführung 2. Entlastung der Mitglieder der Aufsichtsräte des HVV Konzerns für das Geschäftsjahr 2024

15. 11.07.2025 · Rat · TOP 11g beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und mit drei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:

    Stadtentwicklungsgesellschaft Hansestadt Herford mbH: a) Feststellung des Jahresabschlusses 2024 b) Ergebnisverwendung c) Bericht des Aufsichtsrates d) Entlastung der Geschäftsführung

16. 11.07.2025 · Rat · TOP 11h beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und mit einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    Klärschlammverwertung OWL GmbH: Bestellung und Entsendung eines Aufsichtsratsmitglieds

17. 08.07.2025 · Haupt- und Finanzausschuss · TOP 8d beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    Stadtentwicklungsgesellschaft Hansestadt Herford mbH: a) Feststellung des Jahresabschlusses 2024 b) Ergebnisverwendung c) Bericht des Aufsichtsrates d) Entlastung der Geschäftsführung e) Risikohandbuch 2025

18. 08.11.2024 · Rat · TOP 14k beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    HVV Konzern: Entlastung der Mitglieder der Aufsichtsräte des HVV Konzerns für das Geschäftsjahr 2023

    Zuvor beraten: Rat (20.09.2024)

19. 21.06.2024 · Rat · TOP 7b beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und mit einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    Stadtentwicklungsgesellschaft Hansestadt Herford mbH: a) Feststellung des Jahresabschlusses 2023 b) Ergebnisverwendung c) Bericht des Aufsichtsrates d) Entlastung der Geschäftsführung

20. 21.06.2024 · Rat · TOP 7g sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Vorlage Einstimmig und ohne Enthaltung werden folgende Teilbeschlüsse gefasst:

    HVV Konzern: 1. Herforder Versorgungs- und Verkehrs-Beteiligungs-GmbH: a) Feststellung des Jahresabschlusses 2023 b) Ergebnisverwendung c) Entlastung der Geschäftsführung 2. Entlastung der Mitglieder der Aufsichtsräte des HVV Konzerns für das Geschäftsjahr 2023