Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 27.02.2026 · Rat · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und mit drei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:

   Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2026 im Produkt 016 001 001 Allgemeine Finanzwirtschaft

   …2026 im Bereich der allgemeinen Finanzwirtschaft genehmigt. Dies erlaubt der Stadtverwaltung, unvorhergesehene finanzielle Mittel für diesen…

2. 11.07.2025 · Rat · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Auszahlungen für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 im Produkt 009 002 002 Bildungscampus bzw. 016 001 001 Allgemeine Finanzwirtschaft