Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 07.07.2026 · Haupt- und Finanzausschuss · TOP 7a beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag der SPD-Fraktion Mit 16 Stimmen dafür, drei Stimmen dagegen und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   • SPD

   Antrag der SPD-Fraktion zum Integrierten kommunalen Hitzeschutzkonzept

   Der Haupt- und Finanzausschuss hat einen Antrag der SPD-Fraktion zu einem Integrierten kommunalen Hitzeschutzkonzept mehrheitlich…

2. 09.06.2026 · Sozialausschuss · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag der Grünen-Fraktion Mit acht Stimmen dafür, keinen Gegenstimmen und sieben Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   Schutz obdachloser Menschen bei Kälte und extremer Hitze

   Der Sozialausschuss hat einen Beschluss zum Schutz obdachloser Menschen bei extremer Kälte und Hitze gefasst. Die Entscheidung soll dazu…