Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 02.06.2021 · Schulausschuss · TOP 6 Vorlage zur Kenntnis

   Offener Ganztag; hier: Förderprogramm zum beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder

2. 07.07.2026 · Haupt- und Finanzausschuss · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   Geförderter Glasfaserausbau in der Hansestadt Herford - Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit dem Kreis Herford

   Damit soll die digitale Infrastruktur und Breitbandversorgung im Herforder Stadtgebiet verbessert werden.

3. 25.06.2026 · Bau- und Umweltausschuss · TOP a.18a beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag der CDU-Fraktion Mit sechszehn Zustimmungen und einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   • CDU
   • SPD

   Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion: Weiterentwicklung lebenswerter und inklusiver städtischer Lebensräume - Ergänzung des SPD-Antrags zur Verbesserung der Verfügbarkeit öffentlicher Toiletten

   Der Bau- und Umweltausschuss hat einen Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion zum Thema öffentliche Toiletten mit 16 Zustimmungen bei einer…

4. 17.06.2026 · IAB Immobilien- und Abwasser-Betrieb Herford: Betriebsausschuss · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage zur Kenntnis Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   Sachstand Zusammenführung Abwasserbereiche IAB und HAG

   Der Betriebsausschuss hat einstimmig einen Beschluss zum aktuellen Sachstand bezüglich der Zusammenführung der Abwasserbereiche gefasst.…

5. 27.05.2026 · Haupt- und Finanzausschuss · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Mit 17 Stimmen dafür, einer Stimme dagegen und einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   Planfeststellungsverfahren 380-kV-Leitung Ovenstädt-Eickum- Bechterdissen (Elbe-Lippe-Leitung Süd) Hier: Stellungnahme

   Der Ausschuss beriet über die Stellungnahme der Stadt zum Planfeststellungsverfahren für die geplante 380-kV-Leitung…

6. 07.05.2026 · Bau- und Umweltausschuss · TOP 14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   Grunderneuerung der Straße Ginsterweg von der Ulmenstraße bis zum Pattweg Ginsterweg. Hier: Ausbauprogramm

   Die Straße Ginsterweg soll zwischen der Ulmenstraße und dem Pattweg Ginsterweg grundlegend erneuert werden. Der Bau- und Umweltausschuss hat…