Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 09.09.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage mit 7 Stimmen, 0 Gegenstimmen bei 2 Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:

   Förderung von Projekten aus Mitteln des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration (ACI) hier: Überarbeitung des Kriterienkataloges zur Förderung von Projekten, Veranstaltungen und Maßnahmen des ACI

   Der Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration hat eine Überarbeitung des Kriterienkatalogs zur Förderung von Projekten,…

2. 09.09.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Mit 5 Stimmen ohne Gegenstimme bei vier Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:

   Integrationspreis 2026 hier: Sachstandsmitteilung und Wahl der Jury

   Im Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration wurde ein Beschluss zur Wahl der Jury für den Integrationspreis 2026 gefasst. Der…

3. 02.06.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   Förderung von Projekten aus Mitteln des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration (ACI) hier: Aktuelle Projekte 2026

   Der Ausschuss befasste sich mit der finanziellen Unterstützung von aktuellen Projekten im Jahr 2026 aus eigenen Fördermitteln. Die…

4. 11.05.2022 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   Ziele und Aufgabenschwerpunkte des Integrationsrates 2022 hier: U.a. die Beteiligung des Integrationsrates an den Aktionswochen gegen Rassismus im Mai/Juni 2022 und der interkulturellen Woche im September 2022

5. 06.11.2026 · Rat · TOP 33 kommende Sitzung Antrag allgemein

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/ Die Grünen; Die Linke; SPD und des Einzelmitgliedes Kannegießer: Integration und Solidarität mit unseren internationalen Mitbürgerinnen und Mitbürgern

6. 03.11.2026 · Haupt- und Finanzausschuss · TOP 14 Vorlage

   Antrag des #Bündnisses für Integration und Vielfalt zur Parkplatzregelung

7. 28.09.2026 · Sozialausschuss · TOP 10 Vorlage zur Kenntnis

   Digitalisierung der Sozialleistungsgewährung in der Abteilung Wohnen, Integration und Soziales

8. 07.07.2026 · Haupt- und Finanzausschuss · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   Antrag des #Bündnisses für Integration und Vielfalt zur Parkplatzregelung

   Der Ausschuss stimmte dem Antrag zur Parkplatzregelung einstimmig zu. Damit wird das vorgelegte Vorhaben zur Neuregelung der Parksituation…

9. 02.06.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag allgemein Mit zehn Stimmen, ohne Gegenstimmen und drei Enthaltungen wurde folgender Beschluss gefasst::

   Antrag des #Bündnisses für Integration und Vielfalt zur Parkplatzregelung während der Sitzungen des ACI

   Zu einem Antrag bezüglich der Parkplatzregelung während der Sitzungen des Integrationsausschusses wurde mehrheitlich ohne Gegenstimmen ein…

10. 02.06.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag allgemein Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    Antrag des #Bündnisses für Integration und Vielfalt auf Änderung des Sitzungsbeginns der ACI Sitzungen auf 17:30 Uhr

    Der Ausschuss hat einem Antrag auf Vorverlegung des Sitzungsbeginns einstimmig zugestimmt. Künftig beginnen die Sitzungen des Gremiums um…

11. 02.06.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    Integrationspreis 2026 hier: Sachstandsmitteilung der Arbeitsgruppe

    Im Rahmen der Vorbereitung für den Integrationspreis 2026 hat der Ausschuss die Sachstandsmitteilung der zuständigen Arbeitsgruppe…

12. 02.06.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    Anpassung der Geschäftsordnung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration (ACI) hier: Bildung einer Arbeitsgruppe

    Für die Überarbeitung der Geschäftsordnung des Gremiums soll eine gesonderte Arbeitsgruppe eingerichtet werden. Diesem Vorhaben stimmten die…

13. 01.06.2026 · Jugendhilfeausschuss · TOP 6 Vorlage zur Kenntnis

    Geschäftsführung: Besetzung der Vertretungen des Beirates für Menschen mit Behinderungen und des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration als beratende Mitglieder im Jugendhilfeausschuss

14. 27.02.2026 · Rat · TOP 24b beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    Wahl der entsendungsberechtigten Mitglieder des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration in städtischen Ausschüsse/Gremien.

15. 27.02.2026 · Rat · TOP 24c beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und mit einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    Teilnahme von Mitgliedern des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration an Sitzungen der städtischen Ausschüsse/ Gremien hier: Erweiterung des Verkehrsausschusses

16. 04.02.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    Benennung einer Schriftführung für die Sitzungen des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration

17. 04.02.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Mit 14 Stimmen für Variante 1, ohne Gegenstimmen bei 1 Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    Umbenennung des Gremiums Integrationsrat in Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration Hier: Abstimmung über Anpassung des Logos

18. 04.02.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 9 sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Vorlage Es werden folgende Beschlüsse gefasst:

    Teilnahme von Mitgliedern des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration an Sitzungen der städtischen Ausschüsse/Gremien sowie Benennung eines/r Delegierten und einer Stellvertretung für den Landesintegrationsrat

19. 04.02.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 10 nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Vorlage Dem Verfahrensvorschlag wurde gefolgt und kein Beschluss gefasst:

    Integrationspreis des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration hier: Sachstand zur Verleihung 2025 und Benennung von 7 neuen Jurymitgliedern

20. 04.02.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 11 sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Vorlage Es wurden folgende Beschlüsse gefasst:

    Verwendung von Finanzmitteln durch den Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration, hier: Bildung einer Kommission