Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 26.03.2021 · Rat · TOP 6c beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Mit drei Gegenstimmen und ohne Enthaltung wird mehrheitlich folgender Beschluss gefasst:

   SVH Stadtverkehr Herford GmbH: Neuregelung der Bedingungen fürs zeitlich begrenztes Parken/digitales Parken auf öffentlichen Parkflächen im Stadtgebiet Herford ab dem 01.04.2021

2. 11.02.2025 · Verkehrsausschuss · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anregung nach § 24 GO NRW Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   Bürgeranregung nach § 24 GO NRW auf Änderung der Beschilderung am Viehtriftenweg hinsichtlich des Parkens

3. 11.02.2025 · Verkehrsausschuss · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anregung nach § 24 GO NRW Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   Bürgeranregung nach § 24 GO NRW zum alternierenden Parken am Hellerweg

4. 17.12.2024 · Verkehrsausschuss · TOP 5 verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Anregung nach § 24 GO NRW

   Bürgeranregung nach § 24 GO NRW auf Änderung der Beschilderung am Viehtriftenweg hinsichtlich des Parkens

5. 17.11.2021 · Verkehrsausschuss · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig bei 2 Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:

   Bürgeranregung nach § 24 GO NRW auf Anordnung des alternierenden Parkens an der Stadtholzstraße im Abschnitt zwischen Ulmenstraße / Kastanienallee und Bauvereinstraße

6. 21.09.2021 · Verkehrsausschuss · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag allgemein Mehrheitlich bei drei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst (ohne Einbeziehung in den weiteren Verkehrskonzeptauftrag):

   Bürgerantrag nach § 24 GO NRW auf Anordnung des alternierenden Parkens an der Stadtholzstraße im Abschnitt zwischen Ulmenstraße / Kastanienallee und Bauvereinstraße

7. 18.02.2021 · Bau- und Umweltausschuss · TOP 22 Antrag der F.D.P.-Fraktion

   Antrag auf Beseitigung des durch parkende LKW´s verursachten Mülls

8. 17.03.2026 · Verkehrsausschuss · TOP 21 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag der SPD-Fraktion Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   • SPD

   Antrag SPD Ratsfraktion Herford: Einführung einer einheitlichen Parkzeitbegrenzung auf dem Parkstreifen der Elverdisser Straße (Herford, Elverdissen)

   …einstimmig gefasst, womit das Parken dort künftig einheitlich geregelt wird.

9. 07.07.2026 · Haupt- und Finanzausschuss · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   Antrag des #Bündnisses für Integration und Vielfalt zur Parkplatzregelung

   Der Ausschuss stimmte dem Antrag zur Parkplatzregelung einstimmig zu. Damit wird das vorgelegte Vorhaben zur Neuregelung der Parksituation…

10. 17.03.2026 · Verkehrsausschuss · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anregung nach § 24 GO NRW Bei einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    Bürgeranregung nach § 24 GO NRW von Herrn Eberhardt auf Parkflächenmarkierungen in der Straße "Richard-Sprick-Weg".

    Der Verkehrsausschuss hat über eine Bürgeranregung zu Parkflächenmarkierungen im Richard-Sprick-Weg entschieden und einen Beschluss gefasst.