Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 17.03.2026 · Verkehrsausschuss · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anregung nach § 24 GO NRW Bei einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   Bürgeranregung nach § 24 GO NRW von Herrn Eberhardt auf Parkflächenmarkierungen in der Straße "Richard-Sprick-Weg".

   Der Verkehrsausschuss hat über eine Bürgeranregung zu Parkflächenmarkierungen im Richard-Sprick-Weg entschieden und einen Beschluss gefasst.

2. 16.12.2025 · Verkehrsausschuss · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anregung nach § 24 GO NRW Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   Bürgeranregung nach § 24 GO NRW von Herrn Stockhausen auf Parkflächenmarkierungen in der Scharnhorststraße und der Frankenstraße sowie Prüfung der Einrichtung einer Anliegerstraße bzw. einer Fahrradstraße.

   In einer Bürgeranregung ging es um Parkflächenmarkierungen in der Scharnhorststraße und Frankenstraße sowie die Prüfung einer Anlieger- oder…

3. 16.12.2025 · Verkehrsausschuss · TOP 7a beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anregung nach § 24 GO NRW Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   Bürgeranregung nach § 24 GO NRW von Herrn Stockhausen auf Parkflächenmarkierungen in der Scharnhorststraße und der Frankenstraße sowie Prüfung der Einrichtung einer Anliegerstraße bzw. einer Fahrradstraße.

   Der Verkehrsausschuss entschied über eine Ergänzung zur Bürgeranregung bezüglich Parkflächenmarkierungen sowie der Prüfung einer Anlieger-…

4. 26.03.2021 · Rat · TOP 6c beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Mit drei Gegenstimmen und ohne Enthaltung wird mehrheitlich folgender Beschluss gefasst:

   SVH Stadtverkehr Herford GmbH: Neuregelung der Bedingungen fürs zeitlich begrenztes Parken/digitales Parken auf öffentlichen Parkflächen im Stadtgebiet Herford ab dem 01.04.2021