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  1. 07.07.2026 · Haupt- und Finanzausschuss · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    Antrag des #Bündnisses für Integration und Vielfalt zur Parkplatzregelung

    Der Ausschuss stimmte dem Antrag zur Parkplatzregelung einstimmig zu. Damit wird das vorgelegte Vorhaben zur Neuregelung der Parksituation…

  2. 02.06.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag allgemein Mit zehn Stimmen, ohne Gegenstimmen und drei Enthaltungen wurde folgender Beschluss gefasst::

    Antrag des #Bündnisses für Integration und Vielfalt zur Parkplatzregelung während der Sitzungen des ACI

    Zu einem Antrag bezüglich der Parkplatzregelung während der Sitzungen des Integrationsausschusses wurde mehrheitlich ohne Gegenstimmen ein…

  3. 03.11.2026 · Haupt- und Finanzausschuss · TOP 14 Vorlage

    Antrag des #Bündnisses für Integration und Vielfalt zur Parkplatzregelung