Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 10.07.2026 · Rat · TOP 9b beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag der Fraktion Die Linke Einstimmig und mit einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   • Linke

   Antrag auf Gremienumbesetzung der Fraktion Die Linke

   Der Rat hat einem Antrag zur Umbesetzung von Gremien einstimmig bei einer Enthaltung zugestimmt. Damit werden personelle Änderungen in…

2. 29.05.2026 · Rat · TOP 14e beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag der Grünen-Fraktion Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   • Grüne

   Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen: Gremienumbesetzung

   Der Rat hat einem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für eine Gremienumbesetzung einstimmig zugestimmt. Damit ändern sich…

3. 29.05.2026 · Rat · TOP 14f beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag der Grünen-Fraktion Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   • Grüne

   Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen: Gremienumbesetzung

   Ein weiterer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu einer Gremienumbesetzung wurde vom Rat einstimmig beschlossen. Damit werden…

4. 29.05.2026 · Rat · TOP 14g beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag der F.D.P.-Fraktion Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   • FDP

   Gremienumbesetzung der FDP-Fraktion

   Der Rat hat dem Antrag der FDP-Fraktion für eine Umbesetzung in Gremien einstimmig zugestimmt. Die Aufgabenverteilung der Fraktion in den…