Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 12.12.2025 · Rat · TOP 10k beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag der AfD-Fraktion Mit 35 Stimmen dafür, einer Stimme dagegen und 10 Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:

   Antrag der AfD-Fraktion: Gremienumbesetzung

   Der Rat hat einen Antrag zur Umbesetzung von Gremien mehrheitlich beschlossen. Konkrete Angaben zu den betroffenen Personen oder Ausschüssen…

2. 12.12.2025 · Rat · TOP 10l beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag der SPD-Fraktion Einstimmig und mit sieben Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:

   • SPD

   Antrag der SPD-Fraktion: Gremienumbesetzung

   Der Rat hat einer Neubesetzung von Gremien auf Antrag hin bei mehreren Enthaltungen zugestimmt. Welche Positionen neu besetzt werden, geht…