Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 07.07.2026 · Haupt- und Finanzausschuss · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   Konzept zur Einführung eines Live-Streamings der öffentlichen Ratssitzungen bei der Hansestadt Herford

   …Live-Übertragungen der öffentlichen Ratssitzungen beschlossen. Künftig sollen Bürgerinnen und Bürger die Beratungen der Hansestadt Herford…

2. 12.12.2025 · Rat · TOP 20a beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag allgemein Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   • PARTEI

   Antrag von Die PARTEI: Änderung der Geschäftsordnung des Rates zur Empfehlung des Trinkens von Alkohol während der Ratssitzungen

   In der Ratssitzung stand ein Antrag zur Änderung der Ratsgeschäftsordnung bezüglich einer Empfehlung zum Alkoholkonsum während der Sitzungen…

3. 12.12.2025 · Rat · TOP 23 sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Antrag allgemein Mit 38 Stimmen dafür, zwei Stimmen dagegen und sechs Enthaltungen wird folgender Beschluss getroffen:

   • CDU
   • FDP

   Gemeinsamer Antrag der Fraktionen FDP und CDU: Einführung eines Live-Streamings der Ratssitzungen mit barrierefreier Transkription

4. 29.08.2025 · Rat · TOP 11g beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Mit 31Stimmen dafür, zwei Stimmen dagegen und drei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:

   Aufhebung des Beschlusses zu TOP 4a) Ziffer 6a) der Ratssitzung vom 25.01.2017

5. 20.09.2024 · Rat · TOP 12 Vorlage zur Kenntnis

   Sachstandsbericht zum Livestream der Ratssitzungen

6. 20.09.2024 · Rat · TOP 12a abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Antrag der Fraktion Die Linke Mit 16 Stimmen dafür, 24 Stimmen dagegen und zwei Enthaltungen wird der Beschlussvorschlag abgelehnt:

   Antrag zur Weiterführung des Streamings der Ratssitzungen

   Zuvor beraten: Haupt- und Finanzausschuss (17.09.2024)

7. 20.09.2024 · Rat · TOP 12b abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Antrag der Grünen-Fraktion Mit 16 Stimmen dafür, 24 Stimmen dagegen und zwei Enthaltungen wird folgender Beschlussvorschlag abgelehnt:

   • Grüne

   Ergänzungsantrag von Bündnis 90/ Die Grünen zur Weiterführung des Streamings der Ratssitzungen

   Zuvor beraten: Haupt- und Finanzausschuss (17.09.2024)

8. 12.12.2025 · Rat · TOP 23a beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag der Die PARTEI/ UWG HBB Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   • PARTEI

   Antrag Die PARTEI/ UWG HBB: Ergänzungsantrag zum Livestream

   Auf der Tagesordnung stand ein Ergänzungsantrag zur Übertragung von Ratssitzungen per Livestream. Zu diesem Antrag fasste der Rat einstimmig…

9. 12.12.2025 · Rat · TOP 24 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag allgemein Mit 44 Stimmen dagegen, einer Stimme dafür und zwei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:

   • PARTEI
   • UWG

   Antrag der Fraktion Die PARTEI/ UWG HBB: Änderung der Sitzordnung

   Ein Antrag auf Änderung der Sitzordnung im Rat fand keine Mehrheit. Die Ratsmitglieder lehnten die Vorlage mit 44 Nein-Stimmen bei einer…

10. 05.02.2021 · Rat · TOP 4b verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Antrag der Grünen-Fraktion

    • Grüne

    Antrag der Fraktion Bündnis'90/DIE Grünen: Bahnstreckenverbindung Bielefeld - Hannover