Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 12.12.2025 · Rat · TOP 14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Mit 45 Stimmen dafür, einer Stimme dagegen und einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   Gebührenhaushalt Abfallentsorgung a) 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Hansestadt Herford vom 12.12.2017 b) 12. Satzung zur Änderung der Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung vom 10.10.2012

2. 04.12.2025 · Bau- und Umweltausschuss · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   Gebührenhaushalt Abfallentsorgung a) 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Hansestadt Herford vom 12.12.2017 b) 12. Satzung zur Änderung der Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung vom 10.10.2012

3. 13.12.2024 · Rat · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Mit 37 Stimmen dafür, drei Stimmen dagegen und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   Gebührenhaushalt Abfallentsorgung a) 4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Hansestadt Herford vom 12.12.2017 b) 11. Satzung zu Änderung der Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung vom 10.10.2012

4. 11.12.2024 · Bau- und Umweltausschuss · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Mehrheitlich und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   Gebührenhaushalt Abfallentsorgung a) 4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Hansestadt Herford vom 12.12.2017 b) 11. Satzung zu Änderung der Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung vom 10.10.2012

5. 27.10.2023 · Rat · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Mit 35 Stimmen dafür und einer Stimme dagegen wird folgender Beschluss gefasst:

   Gebührenhaushalt Abfallentsorgung a) 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Hansestadt Herford vom 12.12.2017 b) 10. Satzung zur Änderung der Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung vom 10.10.2012

6. 19.10.2023 · Bau- und Umweltausschuss · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   Gebührenhaushalt Abfallentsorgung a) 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Hansestadt Herford vom 12.12.2017 b) 10. Satzung zur Änderung der Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung vom 10.10.2012

7. 16.12.2022 · Rat · TOP 14 Vorlage

   Gebührenhaushalt Abfallentsorgung a) 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Hansestadt Herford vom 12.12.2017 b) 9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung

8. 16.12.2022 · Rat · TOP zu a.14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   Gebührenhaushalt Abfallentsorgung a) 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Hansestadt Herford vom 12.12.2017 b) 9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung

9. 01.12.2022 · Bau- und Umweltausschuss · TOP 18 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   Gebührenhaushalt Abfallentsorgung a) 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Hansestadt Herford vom 12.12.2017 b) 9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung

10. 10.07.2026 · Rat · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Mit 22 Stimmen dafür, 21 Stimmen dagegen und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    Aufhebung der Satzung zum Schutze des Baumbestandes im Gebiet der Hansestadt Herford

    Mit einer knappen Mehrheit von 22 zu 21 Stimmen hat der Rat die Aufhebung der städtischen Baumschutzsatzung beschlossen. Damit gelten die…

11. 02.12.2021 · Bau- und Umweltausschuss · TOP 14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    Satzung Nr. 1 "Hollinde-Brokfeld", 1. Ergänzung hier: Entwurf der Satzung

12. 05.11.2021 · Rat · TOP 11 sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Vorlage Bei einer Enthaltung wird folgender Beschluss einstimmig gefasst:

    Gebührenhaushalt Abfallentsorgung 8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung

13. 28.10.2021 · Bau- und Umweltausschuss · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    Gebührenhaushalt Abfallentsorgung 8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung

14. 06.11.2026 · Rat · TOP 12 kommende Sitzung Vorlage

    9. Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung; Besteuerung von Geldspielgeräten

15. 06.11.2026 · Rat · TOP 15 kommende Sitzung Vorlage

    Satzung der Hansestadt Herford über die Erhebung von Elternbeiträgen für Kinder in Kindertagespflege, Kindertageseinrichtungen und Angeboten in den Offenen Ganztagsgrundschulen sowie Ferienspielen

16. 06.11.2026 · Rat · TOP 19 kommende Sitzung Vorlage

    Bebauungsplan Nr. 11.40 "Erweiterung Sport- und Freizeitbad H2O" Hier: Satzungsbeschluss

17. 06.11.2026 · Rat · TOP 21 kommende Sitzung Vorlage

    Bebauungsplan Nr. 6.88 „Im Robbenklee Ost“ Hier: Satzungsbeschluss

18. 06.11.2026 · Rat · TOP 22 kommende Sitzung Vorlage

    Bebauungsplan Nr. 12.38 "Vlothoer Straße Nord/ Hammersmith Kaserne, Teil 2" Hier: Satzungsbeschluss

19. 13.10.2026 · Jugendhilfeausschuss · TOP 4 Vorlage

    Satzung der Hansestadt Herford über die Erhebung von Elternbeiträgen für Kinder in Kindertagespflege, Kindertageseinrichtungen und Angeboten in den Offenen Ganztagsgrundschulen sowie Ferienspielen

20. 13.10.2026 · Schulausschuss · TOP 4 Vorlage

    Satzung der Hansestadt Herford über die Erhebung von Elternbeiträgen für Kinder in Kindertagespflege, Kindertageseinrichtungen und Angeboten in den Offenen Ganztagsgrundschulen sowie Ferienspielen