Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 11.07.2025 · Rat · TOP 11i beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und mit einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   Klärschlammverwertung OWL GmbH: Satzungsänderungen

2. 03.03.2023 · Rat · TOP 4a beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   Herforder Abwasser GmbH: Beteiligung der Klärschlammverwertung OWL GmbH (KSV OWL) an der OWL Ressourcen GmbH sowie Satzungsänderung der KSV OWL

3. 25.06.2026 · Bau- und Umweltausschuss · TOP a.17a beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag der Die PARTEI/ UWG HBB Mit drei Zustimmungen, dreizehn Gegenstimmen und einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   • PARTEI
   • UWG

   Änderungsantrag der Fraktionsgemeinschaft Die PARTEI / UWG HBB zu TOP A.17 Aufhebung der Satzung zum Schutze des Baumbestandes im Gebiet der Hansestadt Herford

   Ein Änderungsantrag zur Aufhebung der städtischen Baumschutzsatzung wurde im Bau- und Umweltausschuss mit großer Mehrheit abgelehnt. Der…

4. 08.09.2023 · Rat · TOP 14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und mit zwei Enthaltungen wird die Satzungsänderung nicht beschlossen.

   Änderung der „Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Hansestadt Herford“