Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 10.07.2026 · Rat · TOP 16 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Mit 38 Stimmen dafür, vier Stimmen dagegen und mit einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung (OVO) zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Hansestadt Herford

   …zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet.

2. 17.03.2026 · Verkehrsausschuss · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anregung nach § 24 GO NRW Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   Bürgeranregung nach § 24 GO NRW von Frau Hallmann, handelnd für die Stadtschulpflegschaft Herford, auf Verbesserung der Sicherheit an Schulbushaltestellen für Schulbuskinder der OGGS Eickum

   Ziel ist die Verbesserung der Sicherheit an den Schulbushaltestellen für Kinder der OGGS Eickum.

3. 29.05.2026 · Rat · TOP 17 Vorlage zur Kenntnis

   Sicherheit bei Veranstaltungen

4. 11.07.2025 · Rat · TOP 14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Hansestadt Herford

5. 11.07.2025 · Rat · TOP 21 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag allgemein Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   • SPD
   • UfH

   Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und UFH: Sicherheit in Herford/ Kameraüberwachung

6. 01.04.2025 · Haupt- und Finanzausschuss · TOP 9 Vorlage zur Kenntnis

   Sicherheit

7. 05.11.2024 · Haupt- und Finanzausschuss · TOP 7 Vorlage zur Kenntnis

   Öffentliche Sicherheit und Ordnung

8. 26.09.2023 · Verkehrsausschuss · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag der Grünen-Fraktion Einstimmig und ohne Enthaltung wird der Verwaltungsvorschlag angenommen und damit folgender Beschluss gefasst:

   Verbesserung der Sicherheit auf Schutzstreifen

9. 16.12.2022 · Rat · TOP 21 sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Vorlage Mit drei Gegenstimmen und vier Enthaltungen wird folgender Beschluss mehrheitlich gefasst:

   Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung (OVO) zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Hansestadt Herford

10. 10.12.2021 · Rat · TOP 18 sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Vorlage Mit einer Gegenstimme und einer Enthaltung wird folgender Beschluss mehrheitlich gefasst:

    Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Hansestadt Herford mit Wirkung vom 01.01.2022

    Zuvor beraten: Rat (01.10.2021)

11. 20.04.2021 · Verkehrsausschuss · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Bei drei Enthaltungen wird mehrheitlich folgender Beschluss gefasst:

    Antrag der Deutsche Umwelthilfe e. V. auf kurzfristige Umwidmung von Straßenflächen zu Fahrradspuren und Fußwegen sowie Tempo 30 für mehr Sicherheit und Klimaschutz im Straßenverkehr

12. 09.12.2020 · Verkehrsausschuss · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Mehrheitlich bei 4 Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:

    Antrag der Deutsche Umwelthilfe e. V. auf kurzfristig einzurichtende Fahrradstraßen und Tempo 30 während der Corona-Krise für mehr Sicherheit im Radverkehr