1 Tagesordnungspunkt RSS-Feed Suche …

Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

  1. 12.12.2025 · Rat · TOP 24 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag allgemein Mit 44 Stimmen dagegen, einer Stimme dafür und zwei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
    • PARTEI
    • UWG

    Antrag der Fraktion Die PARTEI/ UWG HBB: Änderung der Sitzordnung

    Ein Antrag auf Änderung der Sitzordnung im Rat fand keine Mehrheit. Die Ratsmitglieder lehnten die Vorlage mit 44 Nein-Stimmen bei einer…