Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 12.12.2025 · Rat · TOP 10i beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   Beirat für Stadtbildpflege hier: Neuwahl der Mitglieder und Stellvertreter

   Der Rat hat die Neuwahl der Mitglieder sowie deren Stellvertretungen für den Beirat für Stadtbildpflege einstimmig beschlossen. Das…

2. 12.12.2025 · Rat · TOP 10i)1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag allgemein Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   • PARTEI
   • UWG

   Antrag der Fraktion Die PARTEI/ UWG HBB: Neustrukturierung des Beirates für Stadtbildpflege

   Über einen Antrag zur Neustrukturierung des Beirates für Stadtbildpflege hat der Rat einstimmig einen Beschluss gefasst. Ziel der Initiative…

3. 12.12.2025 · Rat · TOP 10i)2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag der F.D.P.-Fraktion Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   • FDP

   Antrag der FDP-Fraktion: Abschaffung des Beirates für Stadtbildpflege und Einrichtung einer Expertenkommission

   Der Rat hat einstimmig über einen Antrag zur Abschaffung des Beirates für Stadtbildpflege und zur Einrichtung einer Expertenkommission…

4. 12.12.2025 · Rat · TOP 10i)3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag der BfH Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   • BfH

   Antrag der BfH-Fraktion zur Auflösung des Beirates für Stadtbildpflege

   Zu einem Antrag über die Auflösung des Beirates für Stadtbildpflege hat der Rat einstimmig einen Beschluss gefasst. Damit befasste sich…

   Zuvor beraten: Rat (07.11.2025)

5. 12.12.2025 · Rat · TOP 10i)4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag allgemein Mit 33 Stimmen dafür, sechs Stimmen dagegen und sieben Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:

   • CDU
   • SPD

   Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Erhalt des Beirates für Stadtbildpflege

   Der Rat hat den gemeinsamen Antrag zum Erhalt des Beirates für Stadtbildpflege mit Stimmenmehrheit beschlossen. Genauere inhaltliche Details…

6. 12.12.2025 · Rat · TOP 10i)5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag allgemein Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   • Grüne
   • UfH

   Gemeinsamer Antrag der Fraktionen UfH und Bündnis 90/ Die Grünen: Erhalt des Beirates für Stadtbildpflege

   Der gemeinsame Antrag für den Erhalt des Beirates für Stadtbildpflege wurde vom Rat einstimmig beschlossen. Weitere Einzelheiten zur…

7. 07.11.2025 · Rat · TOP 9a)2 Antrag allgemein

   • PARTEI
   • UWG

   Änderungsantrag der Fraktion Die PARTEI/ UWG HBB: Erhalt und Neustrukturierung des Beirates für Stadtbildpflege

8. 07.11.2025 · Rat · TOP 9e Vorlage

   Beirat für Stadtbildpflege hier: Neuwahl der Mitglieder und Stellvertreter

9. 06.11.2020 · Rat · TOP 16 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   Beirat für Stadtbildpflege hier: Neuwahl der Mitglieder und Stellvertreter