Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 29.09.2026 · Verkehrsausschuss · TOP 6 Anregung nach § 24 GO NRW

   Bürgeranregung nach § 24 GO NRW auf Überprüfen der Verkehrssituation an der Stedefreunder Straße und Ergreifen geeigneter Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit.

2. 29.09.2026 · Verkehrsausschuss · TOP 10 Antrag der F.D.P.-Fraktion

   • FDP

   Antrag der F.D.P. -Fraktion auf Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Einmündung Herforder Heide/Elverdisser Straße

3. 14.07.2026 · Verkehrsausschuss · TOP 6 Vorlage zur Kenntnis

   Verbesserung der Verkehrssicherheit an Schulbushaltestellen in Eickum und Stedefreund

4. 16.12.2025 · Verkehrsausschuss · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anregung nach § 24 GO NRW Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   Bürgeranregung nach § 24 GO NRW von Herrn Dr. Teubner auf Verbesserung der Verkehrsführung, Erhöhung der Verkehrssicherheit und Schaffung einer höheren Aufenthaltsqualität im Bereich der Clarenstraße und Umgebung.

5. 27.05.2025 · Verkehrsausschuss · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag der F.D.P.-Fraktion Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   • FDP

   Antrag der FDP Fraktion auf Verbesserung der Verkehrssicherheit für Grundschulkinder und Fußgänger an der Lübbecker Straße

6. 17.12.2024 · Verkehrsausschuss · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Schulbushaltestelle Bielefelder Straße (B 61) im Bereich der Straße Hohengarten

7. 17.12.2024 · Verkehrsausschuss · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Mehrheitlich mit drei Gegenstimmen wird folgender Beschluss gefasst:

   Verbesserung der Verkehrssicherheit im oberen Bereich der Elverdisser Straße

8. 17.12.2024 · Verkehrsausschuss · TOP 13 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Vorlage Mehrheitlich mit drei Gegenstimmen wird folgender Beschluss abgelehnt:

   Geschwindigkeitsreduzierung zur Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Marienstraße

   Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE

9. 17.12.2024 · Verkehrsausschuss · TOP 15 von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. Antrag der SPD-Fraktion

   • SPD

   Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Stiftbergstraße

   Antrag der SPD-Ratsfraktion

10. 24.09.2024 · Verkehrsausschuss · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag der Fraktion Die Linke Mehrheitlich mit 3 Gegenstimmen wird folgender Beschluss gefasst:

    Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Erhöhung der Verkehrssicherheit des Radverkehrs an der Stiftbergstraße

11. 11.06.2024 · Verkehrsausschuss · TOP 6 sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Antrag der F.D.P.-Fraktion Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss für einen Prüfauftrag gefasst:

    Verbesserung der Verkehrssicherheit im oberen Bereich der Elverdisser Straße

12. 15.05.2024 · Verkehrsausschuss · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag der Fraktion Die Linke Zu 1.: Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Prüfauftrag beschlossen: Auf der Marienstraße wird Tempo 30 als Höchstgeschwindigkeit vorgeschrieben. Zusätzlich sollen entsprechende Piktogramme aufgebracht werden.

    Geschwindigkeitsreduzierung zur Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Marienstraße

13. 06.02.2024 · Verkehrsausschuss · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag der SPD-Fraktion Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Schulbushaltestelle Bielefelder Straße (B 61) im Bereich der Straße Hohengarten

14. 29.11.2023 · Verkehrsausschuss · TOP 8 Vorlage zur Kenntnis

    Machbarkeitsstudie zur Verbesserung der Verkehrssicherheit für Radfahrer am Lübbertor und Bergertor

15. 22.11.2022 · Verkehrsausschuss · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • SPD

    Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Einmündung Wullbrinkholzweg / Löhner Straße

    Antrag der SPD Ratsfraktion Herford

16. 22.06.2022 · Verkehrsausschuss · TOP 13 sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Antrag der SPD-Fraktion Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss für einen Prüfauftrag an die Verwaltung gefasst:

    • SPD

    Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Einmündung Wullbrinkholzweg / Löhner Straße

    Antrag der SPD Ratsfraktion - Herford

17. 10.12.2021 · Rat · TOP 28 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Antrag der BfH Mit zwei Ja-Stimmen und einer Enthaltung wird der Antrag mehrheitlich abgelehnt.

    BfH-Antrag: Frieda-Nadig-Denkmal: Prüfung der Verkehrssicherheit

18. 14.07.2026 · Verkehrsausschuss · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anregung nach § 24 GO NRW Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    Bürgeranregung nach § 24 GO NRW der Elternschaft Kita Herringhausen

    Der Verkehrsausschuss hat einstimmig einen Beschluss zur Bürgeranregung der Elternschaft der Kita Herringhausen gefasst. Inhaltliche Details…

19. 14.07.2026 · Verkehrsausschuss · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    Sachstandsbericht zum Schulstraßenkonzept

    Der Verkehrsausschuss hat einstimmig einen Beschluss zum Sachstandsbericht über das Schulstraßenkonzept gefasst. Nähere inhaltliche…

20. 14.07.2026 · Verkehrsausschuss · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag der F.D.P.-Fraktion Bei drei Enthaltung und ohne Gegenstimmen wird folgender Beschluss gefasst:

    • FDP

    Antrag der F.D.P.-Fraktion auf Anpassung der Richtgeschwindigkeit im Bereich der Kita Diebrocker Straße 34

    Der Ausschuss hat bei drei Enthaltungen ohne Gegenstimmen den Antrag beschlossen, die Richtgeschwindigkeit im Bereich der Kita Diebrocker…