Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 10.07.2026 · Rat · TOP 18b beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag der Grünen-Fraktion Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   • Grüne

   Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Nutzung städtischer Versammlungsräume für politische Veranstaltungen

   Der Rat hat einstimmig einen Beschluss zur Nutzung städtischer Versammlungsräume für politische Veranstaltungen gefasst. Ziel ist die…

2. 06.11.2026 · Rat · TOP 26a kommende Sitzung Antrag der Grünen-Fraktion

   • Grüne

   Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zur Nutzung städtischer Versammlungsräume durch politische Parteien

3. 06.11.2026 · Rat · TOP 26b kommende Sitzung Antrag der Grünen-Fraktion

   • Grüne

   Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zur Nutzung städtischer Versammlungsräume für politische Veranstaltungen

4. 10.07.2026 · Rat · TOP 18a verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Antrag der Grünen-Fraktion

   • Grüne

   Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Nutzung städtischer Versammlungsräume durch politische Parteien

5. 03.03.2026 · Sozialausschuss · TOP 6a beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag der Grünen-Fraktion Mit 15 Stimmen dafür, einer Gegenstimme und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   Entgelt- und Benutzungsordnung HUDL und weiterer städtischer Versammlungsräume