44 Tagesordnungspunkte RSS-Feed Suche …

Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

  1. 20.01.2026 · Sportausschuss · TOP 18 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag der SPD-Fraktion Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
    • SPD

    Antrag der SPD-Fraktion: Prüfauftrag an die Verwaltung zu einer Kostenschätzung und zu möglichen Fördermitteln für die Maßnahmen Flutlicht und digitale Spielstandanzeige am Hauptspielfeld im Jahnstadion

    Der Sportausschuss hat einen Prüfauftrag an die Verwaltung einstimmig beschlossen, der auf einen Antrag der SPD-Fraktion zurückgeht. Die…

  2. 02.07.2026 · Sportausschuss · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage zur Kenntnis Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    Antwort der Verwaltung zum Prüfauftrag der SPD vom 16.03.2026: Kostenschätzung und mögliche Fördermittel für die Maßnahmen Flutlicht und digitale Spielstandanzeige am Hauptspielfeld im Jahnstadion

    Die Verwaltung beantwortete einen Prüfauftrag zu den voraussichtlichen Kosten und Fördergeldern für eine Flutlichtanlage sowie eine digitale…

  3. 16.03.2026 · Sportausschuss · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag der SPD-Fraktion Einstimmig und mit zwei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
    • SPD

    Antrag der SPD-Fraktion: Prüfauftrag an die Verwaltung zu einer Kostenschätzung und zu möglichen Fördermitteln für die Maßnahmen Flutlicht und digitale Spielstandanzeige am Hauptspielfeld im Jahnstadion

    Der Sportausschuss hat einen Prüfauftrag an die Verwaltung zu Flutlicht und einer digitalen Spielstandanzeige am Hauptspielfeld im…

  4. 12.12.2025 · Rat · TOP 22 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag der SPD-Fraktion Mit 32 Stimmen dafür, elf Stimmen dagegen und vier Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
    • SPD

    Antrag der SPD-Fraktion: Prüfauftrag an die Verwaltung zu den Auswirkungen eines kostenfreien ÖPNV an Samstagen

    Die SPD-Fraktion beantragte eine verwaltungsseitige Prüfung der Auswirkungen eines samstags kostenfreien Nahverkehrs. Der Rat stimmte dem…

  5. 06.11.2026 · Rat · TOP 7d kommende Sitzung Anregung nach § 24 GO NRW

    Anregung nach § 24 GO NRW: Prüfauftrag an die Verwaltung zur Aufstellung einer orangefarbenen Bank auf dem Rathausplatz

  6. 06.11.2026 · Rat · TOP 30 kommende Sitzung Antrag der Grünen-Fraktion
    • Grüne

    Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen: Cybersicherheit von der Verwaltung und KRITIS der Stadt Herford

  7. 29.09.2026 · Verkehrsausschuss · TOP 12 Antrag der Grünen-Fraktion

    Antrag der Fraktion "BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN“: Vor jeder Fahrbahnsanierung, in einer 30-Zone, wird durch die Verwaltung eine Planung erstellt, in der neue Straßenbäume eingeplant sind.

  8. 29.05.2026 · Rat · TOP 15 Vorlage zur Kenntnis

    Stellungnahme der Verwaltung zu einer Herford-App

  9. 23.02.2026 · Jugendhilfeausschuss · TOP 12 Vorlage zur Kenntnis

    Verwaltung und Finanzen: Mittelfristige Investitionsplanung des IAB - Sparte Immobilien

  10. 12.12.2025 · Rat · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Hansestadt Herford mit Wirkung vom 01.01.2026; Anpassungen im Gebührentarif wegen Angleichung der Gebühren im Standesamt

    Der Rat hat eine Änderung der städtischen Verwaltungsgebührensatzung zum 1. Januar 2026 einstimmig beschlossen. Die Neuregelung beinhaltet…

  11. 21.02.2025 · Rat · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Mit 28 Stimmen dafür, elf Stimmen dagegen und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Hansestadt Herford mit Wirkung vom 01.03.2025; Anpassungen im Gebührentarif wegen Erhöhung der Gebühr für Bewohnerparkausweise

  12. 21.02.2025 · Rat · TOP 18a beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag allgemein Mit 28 Stimmen dafür, zehn Stimmen dagegen und einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
    • SPD
    • UfH

    Gemeinsamer Antrag der UFH und SPD: Prüfauftrag an die Verwaltung zur Veränderung der Hebesatzsatzung

  13. 21.02.2025 · Rat · TOP 18b beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag der CDU-Fraktion Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
    • CDU

    Antrag der CDU-Fraktion: Auftrag an die Verwaltung zur Prüfung einer Veränderung der Hebesatzsatzung

  14. 06.02.2025 · Bau- und Umweltausschuss · TOP 9c beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    Baumschutzangelegenheiten: Fällung einer Rot-Buche auf dem Grundstück des Verwaltungsgebäudes Auf der Freiheit 23

  15. 08.11.2024 · Rat · TOP 14j)1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag der Fraktion Die Linke Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    Antrag Die Linke: Prüfauftrag zur Finanzierung der NWD an die Verwaltung

  16. 08.11.2024 · Rat · TOP 23 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag der CDU-Fraktion Einstimmig und mit zwei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
    • CDU

    Antrag der CDU-Fraktion: Prüfauftrag an die Verwaltung zum Neubau der Geschwister-Scholl-Schule

  17. 28.10.2024 · Jugendhilfeausschuss · TOP 12 Vorlage zur Kenntnis

    Verwaltung und Finanzen: Mittelfristige Investitionsplanung des IAB - Sparte Immobilien

  18. 24.09.2024 · Verkehrsausschuss · TOP 12 Vorlage zur Kenntnis

    Sachstandsbericht zu der Verwaltung erteilten Prüfaufträgen und Beschlüssen

  19. 21.06.2024 · Rat · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Hansestadt Herford mit Wirkung vom 01.08.2024; Anpassungen im Gebührentarif

  20. 08.03.2024 · Rat · TOP 9a beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag der F.D.P.-Fraktion Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
    • Linke
    • FDP
    • BfH
    • UWG

    Gemeinsamer Antrag der FDP, Bürger für Herford, Die Linke, Liste 2004 und UWG HBB: Prüfauftrag an die Verwaltung zur Errichtung eines Kulturhauses am Janup sowie zur Sanierung des Stadttheaters