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Verkehrsausschuss

Mittwoch, 9. Dezember 2020, 17:00-20:08 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Einführung und Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht Mitglieder des Rates sind

  2. 2

    Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

  3. 3

    Bestellung der Schriftführung und der stellvertretenden Schriftführung für die Sitzungen des Verkehrsausschusses

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  4. 4

    Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Verkehrsausschusses vom

  5. 5

    Entgegennahme von Erklärungen nach § 31 GO NRW

  6. 6

    Fragestunde für Ausschussmitglieder und Einwohner/innen

  7. 7

    Elverdisser Straße (L 778): Bürgerantrag der CDU Herford, Ortsunion Mitte vom 20.08.2020 und des Herrn Rainer Skudlareck vom 08.08.2020

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Mehrheitlich bei 4 Enthaltungen wurde folgender Beschluss in Abänderung des bisherigen Beschlussvorschlags gefasst:
  8. 8

    Elverdisser Straße (L 778): Verdeutlichung der nicht bestehenden Benutzungspflicht des Hochbordradwegs (Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom 23.11.2020)

  9. 9

    Senderstraße (K 14): Durchfahrtverbot für Lkw auch in Fahrtrichtung Mindener Straße (L 860) (Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Herford)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich bei 3 Gegenstimmen wird folgender Beschluss gefasst:
  10. 10

    Sperrpfosten am Stichweg / Verbindungsweg zwischen „Im Esch“ und „Auf dem Brokamp“ in Eickum: Bürgerantrag vom 14.05.2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  11. 11

    Antrag der Deutsche Umwelthilfe e. V. auf kurzfristig einzurichtende Fahrradstraßen und Tempo 30 während der Corona-Krise für mehr Sicherheit im Radverkehr

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich bei 4 Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
  12. 12

    Bürgerantrag des BUND Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland vom 08.10.2020 auf Anordnung einer Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 km/h für die Salzufler Straße (L 712) innerorts und auf Verlängerung der Radfahraufstellflächen vor den Ampelkreuzungen

  13. 13

    Friedenstalstraße: Markierung der Zahl "30" auf der Fahrbahn in der Tempo-30-Zone (Bürgerantrag nach § 24 GO NRW vom 23.11.2020)

  14. 14

    Deaktivierung der Druckfunktion für Fußgänger an allen Druckampeln an Straßenkreuzungen (Bürgerantrag vom 24.11.2020)

  15. 15

    Bericht der Radverkehrsbeauftragten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  16. 16

    Umsetzung des Radwegekonzepts

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  17. 17

    Interkommunale Radverkehrsverbindung Bünde – Hiddenhausen – Herford (Ratsbeschluss vom 08.05.2020): Sachstand

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  18. 18

    Planungsstand des Radschnellweges OWL

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  19. 19

    Neuerrichtung einer begrünten Fuß- und Radwegeverbindung entlang der Vlothoer Straße (südlich der Hammersmith- Kaserne) hier: Vorstellung des Vorentwurfs

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  20. 20

    Vlothoer Straße zwischen Stadtholzstraße und Stuckenbergstraße: Versuchsweise verkehrsrechtliche Ausweisung als Fahrradstraße (Zeichen 244 StVO)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich bei 6 Gegenstimmen war damit folgender Beschluss gefasst:
  21. 21

    Ausweisung weiterer Tempo-30-Zonen bzw. abschnittsweiser Geschwindigkeitsbeschränkungen auf 30 km/h

  22. 22

    Viertelstundentakt in der Herforder Innenstadt - Angebotsverstetigung in der Innenstadt und Entzerrung am Alten Markt

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  23. 23

    Ausbau der Straße Am Südwall; grundsätzlicher verkehrlicher Betrieb

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Bei 2 Gegenstimmen und einer Enthaltung wird mehrheitlich folgender Beschluss gefasst:
  24. 24

    Umgestaltung des Wilhelmsplatzes und Neubau der Schillerbrücke hier: Änderung der Verkehrsregelung hin zu einer Ausweisung teils als "Verkehrsberuhigter Bereich" teils als „Fahrradstraße“.

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  25. 25

    Kreisverkehr Engerstraße (L 712) / Im Papendiek / Auf der Heide: Normgerechter Umbau mit Zebrastreifen und Beleuchtung in Abänderung der Beschlüsse des VA vom 03.06.2008 und 30.05.2016 zum seinerzeitigen Ausbau durch Straßen.NRW

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  26. 26

    Zeppelinstraße: Erfahrungsbericht über die probeweise aufgestellten Betonelemente auf dem Parkstreifen vor der Firma Wellteam Schöneberg Holding GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  27. 27

    Geschwindigkeits-Dialogdisplays: Erfahrungsbericht und Erwerb weiterer Geräte

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  28. 28

    Wendeplatz Westring: Anordnung eines Haltverbots (Antrag des Herforder Bürger Bündnis - Unabhängige Wählergemeinschaft vom 18.11.2020)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich bei einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  29. 29

    Sperrung des Straßenzugs "Am Freistuhl" / Schnatweg: Prüfung einer praktikablen Sperrpfostenlösung (Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom 23.11.2020)

  30. 30

    Hollinder Weg und Glockenweg: Erweiterung der vorhandenen Tempo-30-Zone (Antrag der SPD-Ratsfraktion Herford)

  31. 31

    Verbesserung der Radwegeverbindung entlang der Engerstraße (L 712) zwischen Herringhausen und Innenstadt (Antrag der SPD-Ratsfraktion)

  32. 32

    Aufstellung eines Wetterschutzes für die verlegte Bushaltestelle an der Salzufler Straße in Höhe des Schuhmarktes Siemes (Antrag der SPD-Ratsfraktion)

  33. 33

    Mitteilungen

  34. Ende der öffentlichen Sitzung

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.