Verkehrsausschuss

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Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 09.12.2020

3. 3

   Entgegennahme von Erklärungen nach § 31 GO NRW

4. 4

   Fragestunde für Ausschussmitglieder und Einwohner/innen

5. 5

   Bürgerinnen- und Bürgerantrag nach § 24 GO NW auf Beibehaltung der Absperrpfähle an dem Stichweg / der Verbindungsstraße zwischen "Im Esch" und "Auf dem Brokamp"

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich bei zwei Gegenstimmen wird folgender Beschluss gefasst:

   • Vorlage VK/1/2021
   • Beschlusstext (Bürgerinnen- und Bürgerantrag nach § 24 GO NW auf Beibehaltung der Absperrpfähle an dem Stichweg / der Verbindungsstraße zwischen "Im Esch" und "Auf dem Brokamp")
6. 6

   Einrichtung von Haltezonen für den Hol- und Bringverkehr der "Elterntaxis" an Schulen, u. a. auf dem Parkplatz unterhalb des Schützenhofs

   • Antrag der Fraktion Die Linke A/4/2021
   • Infotext (Einrichtung von Haltezonen für den Hol- und Bringverkehr der "Elterntaxis" an Schulen, u. a. auf dem Parkplatz unterhalb des Schützenhofs )
7. 7

   Dynamisches Parkleitsystem für die Parkplätze Logenplatz und Friedhofstraße

   • Antrag der Fraktion Die Linke A/5/2021
   • Infotext (Dynamisches Parkleitsystem für die Parkplätze Logenplatz und Friedhofstraße)
8. 8

   Ausweisung der Straßen zwischen Goebenstraße und Wilhelmsplatz als Fahrradzone

   abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Mit 3 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen wurde der folgende Beschlussvorschlag mehrheitlich abgelehnt:

   • Antrag der Fraktion Die Linke A/6/2021
   • Beschlusstext (Ausweisung der Straßen zwischen Goebenstraße und Wilhelmsplatz als Fahrradzone)
9. 9

   Einrichtung von Fahrradstraßen/-zonen im Herforder Stadtgebiet

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender abgewandelter Beschluss gefasst:

   • Antrag der Grünen-Fraktion A/7/2021
   • Beschlusstext (Einrichtung von Fahrradstraßen/-zonen im Herforder Stadtgebiet)
10. 10

    Anordnung von radverkehrsbezogenen Grünpfeilen an Ampelkreuzungen

    • Antrag der Grünen-Fraktion A/8/2021
    • Infotext (Anordnung von radverkehrsbezogenen Grünpfeilen an Ampelkreuzungen)
11. 11

    Konzeptentwicklung Verkehrssicherheit Stiftbergstraße, Jahnstraße und Marienstraße (Sachstandsbericht)

12. 12

    Mitteilungen

13. Ende der öffentlichen Sitzung

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.