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Stadt wählen, aktuell: Herford

Verkehrsausschuss

Dienstag, 20. April 2021, 17:00-18:54 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 09.02.2021

  3. 3

    Entgegennahme von Erklärungen nach § 31 GO NRW

  4. 4

    Fragestunde für Ausschussmitglieder und Einwohner/innen

  5. 5

    Optimierung des ÖPNV- Angebotes im Stadtgebiet Herford

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  6. 5a

    Linienführung der Stadtbuslinie S 6 (Antrag auf erneute Behandlung durch die Ratsfraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN)

  7. 6

    Sachstand zur Deaktivierung der Druckfunktion an Lichtsignalanlagen hier: Einzelfallprüfungen für Lichtsignalanlagen im Stadtgebiet Herford

  8. 7

    Einrichtung von Fahrradstraßen / -zonen im Herforder Stadtgebiet und Anordnung von radverkehrsbezogenen Grünpfeilen an Ampelkreuzungen: Informationen zum rechtlichen Sachstand

  9. 8

    Information über größere Straßenbaustellen: Mündlicher Bericht über das Koordinierungsgespräch am 18.02.2021

  10. 9

    Verkehrskonzept Stiftberg: Sachstandsbericht und Zeitplan

  11. 10

    Radwegeverbindung zwischen Jöllenbeck und Herford entlang der L 543 Diebrocker Straße: Sachstandsbericht

  12. 11

    Verkehrsplanerische Umgestaltung der Weberstraße von der Straße "Im kleinen Felde" bis zur Straße "Deichkamp" (Antrag der SPD-Ratsfraktion)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Bei zwei Enthaltungen wird mehrheitlich folgender Beschluss gefasst:
  13. 12

    Umsetzung des Radwegekonzepts

  14. 13

    Sanierungsliste Radverkehr (Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  15. 14

    Haltezonen für den Hol- und Bring-Verkehr der "Elterntaxis" an der Grundschule Stiftberg und am Königin-Mathilde-Gymnasium und "Anlieger"-Verkehrsregelung für den Steinweg (Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Bei drei Gegenstimmen wird folgender Beschlussvorschlag mehrheitlich abgelehnt:
  16. 15

    Antrag der Deutsche Umwelthilfe e. V. auf kurzfristige Umwidmung von Straßenflächen zu Fahrradspuren und Fußwegen sowie Tempo 30 für mehr Sicherheit und Klimaschutz im Straßenverkehr

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Bei drei Enthaltungen wird mehrheitlich folgender Beschluss gefasst:
  17. 16

    Mitteilungen

  18. Ende der öffentlichen Sitzung

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.