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Verkehrsausschuss

Dienstag, 21. September 2021, 17:00-20:13 Uhr
BildungsCampus Herford, Mary-Somervill-Boulevard 4, 32049 Herford, KongressCentrum, Auditorium, Mary-Somerville-Boulevard 4 in 32049 Herford

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 15.06.2021

  3. 3

    Entgegennahme von Erklärungen nach § 31 GO NRW

  4. 4

    Fragestunde für Ausschussmitglieder und Einwohner/innen

  5. 5

    Vorstellung der neuen Mobilitätsbeauftragten

  6. 6

    Bürgerantrag nach § 24 GO NRW für Maßnahmen zur Verkehrs- und Geschwindigkeitsreduzierung in der Tempo-30-Zone "Im Papendiek" zwischen Engerstraße und Oststraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich bei 3 Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
  7. 7

    Bürgerantrag nach § 24 GO NRW auf Anordnung von Bewohnerparkplätzen am Stichweg Hermannstraße (zur Karlstraße)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  8. 8

    Bürgerantrag nach § 24 GO NRW auf Anordnung einer Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 km/h für die Ulmenstraße und die Stuckenbergstraße (bis zur Vlothoer Straße)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  9. 9

    Bürgerantrag nach § 24 GO NRW zur Verkehrsplanung rund um den BildungsCampus (Verkehrskonzept u. a. für die Stadtholzstraße)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird der Beauftragung und damit Erweiterung des Verkehrs- und Mobilitätskonzepts Stiftberg um die Stadtholzstraße zugestimmt und damit folgender Beschluss gefasst:
  10. 10

    Bürgerantrag nach § 24 GO NRW auf Anordnung des alternierenden Parkens an der Stadtholzstraße im Abschnitt zwischen Ulmenstraße / Kastanienallee und Bauvereinstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich bei drei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst (ohne Einbeziehung in den weiteren Verkehrskonzeptauftrag):
  11. 11

    Verkehrskonzept Stiftberg

  12. 12

    Mindener Straße - Grunderneuerung und Neugestaltung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Damit wurde mehrheitlich folgender erweiterter Beschluss gefasst:
  13. 12a

    Änderungsantrag der Ratsfraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN zur Mindener Straße - Grunderneuerung und Neugestaltung

  14. 12b

    Ergänzungsantrag der CDU-Ratsfraktion zur Mindener Straße - Grunderneuerung und Neugestaltung

  15. 13

    Bebauungsplan 5.27 „Karlstraße/Hermannstraße“; hier: Verkehrliches Erschließungskonzept

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  16. 14

    Leitziele des Mobilitätskonzeptes der Hansestadt Herford

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  17. 15

    Verbesserung der Radwegeverbindung entlang der Engerstraße (L 712) zwischen Herringhausen und Innenstadt

  18. 16

    Sperrung des Straßenzugs "Am Freistuhl" / Schnatweg: Prüfung einer praktikablen Sperrpfostenlösung (Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig bei einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst, ergänzt um die vorgenannte Prüfung für die Einigung mit dem Anwohner:
  19. 17

    Pöppelmannwall (zwischen Wiesestraße und Weddigenufer): Ausweisung als Fahrradstraße (Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Bei drei Gegenstimmen wird mehrheitlich folgender Beschluss gefasst:
  20. 18

    Erneuerung der Eisenbahnüberführung Sophienstraße; hier: Plangenehmigungsverfahren Eisenbahnbundesamt

  21. 19

    Erfahrung mit Carsharing im Kreis Herford (Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN)

  22. 20

    Verdeutlichung von Radfahrstreifen und Schutzstreifen für den Radverkehr durch Roteinfärbung (Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung wird mehrheitlich folgender Beschluss gefasst:
  23. 21

    Mitteilungen

  24. Ende der öffentlichen Sitzung

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.