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Stadt wählen, aktuell: Herford

Verkehrsausschuss

Mittwoch, 17. November 2021, 17:00-19:11 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 21.09.2021

  3. 3

    Entgegennahme von Erklärungen nach § 31 GO NRW

  4. 4

    Fragestunde für Ausschussmitglieder und Einwohner/innen

  5. 5

    Bürgeranregung nach § 24 GO NRW auf Anordnung des alternierenden Parkens an der Stadtholzstraße im Abschnitt zwischen Ulmenstraße / Kastanienallee und Bauvereinstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig bei 2 Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
  6. 6

    Bürgeranregung nach § 24 GO NRW auf Umwandlung der "Alte Heerstraße" in eine Fahrradstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst und die endgültige Beschlussfassung auf die nächste Ausschusssitzung vertagt:
  7. 7

    Anregung nach § 24 GO NRW für verkehrsrechtliche Maßnahmen zum Schutz Radfahrender auf der Vilsendorfer Straße (K 2) zwischen Ortsgrenze Bielefeld und Talstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  8. 8

    Bürgerantrag nach § 24 GO NRW auf Anordnung von Bewohnerparkplätzen am Stichweg Hermannstraße (zur Karlstraße)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst, ergänzt um die neue Verkehrs- und Parkregelung:
  9. 9

    Bürgeranregung nach § 24 GO NRW zur Einrichtung einer Planungsgruppe für die Erstellung des Mobilitätskonzepts Stiftberg und die fahrradfreundliche Anbindung an die Innenstadt

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender abgeänderter Beschluss gefasst:
  10. 10

    Salzufler Straße (L 712)

  11. 10a

    Verkehrssituation an der Salzufler Straße: Bericht (Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN)

  12. 10b

    Bürgeranregung nach § 24 GO NRW für verkehrssichernde Maßnahmen an der Salzufler Straße mit dem Ziel einer Geschwindigkeitsreduzierung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  13. 11

    Sperrpfosten in der mittleren Karlstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  14. 12

    Radverkehr

  15. 12a

    Sanierungsliste Radverkehr

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst: Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  16. 12b

    Umsetzung des Radwegekonzepts

  17. 13

    Bericht über das Angebot der Leih-E-Tretroller in Herford

  18. 14

    Mitteilungen

  19. Ende der öffentlichen Sitzung

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.