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Stadt wählen, aktuell: Herford

Verkehrsausschuss

Dienstag, 15. Februar 2022, 17:00-18:27 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 17.11.2021

  3. 3

    Entgegennahme von Erklärungen nach § 31 GO NRW

  4. 4

    Fragestunde für Ausschussmitglieder und Einwohner/innen

  5. 5

    Fahrradstraßen und Fahrradzonen im Stadtgebiet: Neue Rechtslage und Sachstand

  6. 6

    Bürgeranregung nach § 24 GO NRW auf Umwandlung der "Alte Heerstraße" in eine Fahrradstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig mit einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  7. 7

    Ausweisung von Abschnitten der Schillerstraße und der Arndtstraße als Fahrradstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich bei einer Gegenstimme wird folgender Beschluss gefasst:
  8. 8

    Ausweisung der Straße „Unter den Linden“ als Fahrradstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  9. 9

    Erweiterung vorhandener Tempo-30-Zonen im Stadtgebiet

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  10. 10

    Aktueller Sachstandsbericht zum Mobilitätskonzept 2022

  11. 11

    Sachstandsbericht zum Ausbau der öffentlichen Ladeinfrastruktur in der Hansestadt Herford

  12. 12

    Umsetzung von Projekten, Maßnahmen und Beschlüssen: Sachstandsbericht

  13. 13

    Mitteilungen

  14. Ende der öffentlichen Sitzung

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.