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Stadt wählen, aktuell: Herford

Verkehrsausschuss

Mittwoch, 22. Juni 2022, 16:00-17:56 Uhr
Elsbach II, Schillerstraße 17, 32052 Herford, Großer Sitzungsraum Elsbach II, Schillerstr. 17, 32052 Herford, Raum 3.24, 3. Etage

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 15.02.2022

  3. 3

    Entgegennahme von Erklärungen nach § 31 GO NRW

  4. 4

    Fragestunde für Ausschussmitglieder und Einwohner/innen

  5. 5

    Bürgeranregung des Herrn Bernd Bahle für die bauliche Verbreiterung der Radwegunterführungen am Lübbertor und am Bergertor

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich bei einer Gegenstimme für die Radwegeunterführung am Lübbertor und einstimmig und ohne Enthaltung für die Radwegeunterführung am Bergertor wird folgender Beschluss gefasst:
  6. 6

    Bürgeranregung zur Änderung der Vorfahrtsregelung an der Kreuzung Sandstraße / Biemser Weg, hilfsweise Installation eines Verkehrsspiegels

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Satz 1 des Beschlussvorschlags (Änderung der Vorfahrtsregelung) wurde bei zwei Enthaltungen einstimmig beschlossen. Satz 2 des Beschlussvorschlags (Verkehrsspiegel) wurde mit 3 Ja-Stimmen und 7 Nein-Stimmen bei zwei Enthaltungen mehrheitlich abgelehnt. Da
  7. 7

    Geschwindigkeits-Dialogdisplays: Anschaffung weiterer stationärer Geräte für den Einsatz vor Kindergärten und Schulen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  8. 8

    Realisierung einer durchgehenden interkommunalen Radverkehrsanbindung Herford – Hiddenhausen – Bünde

  9. 9

    Aktueller Sachstand Radschnellweg OWL 2.0 (Herford-Bielefeld)

  10. 10

    Bebauungsplan 5.27 „Karlstraße/Hermannstraße“; hier: Verkehrliches Erschließungskonzept

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  11. 11

    Salzufler Straße (L 712): Ergebnis der Verkehrszählung

  12. 12

    Umsetzung von Projekten, Maßnahmen und Beschlüssen, weitere Anregungen: Sachstandsbericht (Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  13. 13

    Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Einmündung Wullbrinkholzweg / Löhner Straße Antrag der SPD Ratsfraktion - Herford

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss für einen Prüfauftrag an die Verwaltung gefasst:
  14. 14

    Neugestaltung der Gebühren für Bewohnerparkausweise Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Mit 3 Ja-Stimmen und 9 Nein-Stimmen wird folgender Beschluss abgelehnt:
  15. 15

    Mitteilungen

  16. Ende der öffentlichen Sitzung

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.