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Stadt wählen, aktuell: Herford

Verkehrsausschuss

Dienstag, 20. September 2022, 17:00-19:08 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 22.06.2022

  3. 3

    Entgegennahme von Erklärungen nach § 31 GO NRW

  4. 4

    Fragestunde für Ausschussmitglieder und Einwohner/innen

  5. 5

    Ausbau der Straße Am Südwall; Bürgerantrag nach § 24 GO NRW von 85 Anwohnerinnen und Anwohnern der Straße Am Südwall

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst, ergänzt um die Anregung, eine Ausweisung als verkehrsberuhigter Bereich mit einer Anliegerregelung zu prüfen:
  6. 6

    Geh- und Radweg zwischen der Elverdisser Straße und dem Altensenner Weg an der Einmündung in den Altensenner Weg (Bürgerinnenanregung nach § 24 GO NRW)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst, erweitert um ein zweites Piktogramm mit der Zahl „30“ und um einen Prüfauftrag an die Verwaltung für den Einbau von Berliner Kissen und der Ausweisung als Fahrradstraße bzw. -zone:
  7. 7

    Zwischenbericht und Zielkonzept des Mobilitätskonzeptes der Stadt Herford

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  8. 8

    Begrünung von Buswartehäuschen im Herforder Stadtgebiet

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  9. 9

    Zusätzliche Radabstellanlagen am Herforder Bahnhof

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  10. 10

    Erneuerung der Eisenbahnüberführung Sophienstraße; hier: Kreuzungsvereinbarung und Ausbauvereinbarung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  11. 11

    Interkommunale Radverkehrsverbindung Herford - Hiddenhausen - Bünde: Beschlussantrag der Ratsfraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig mit einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  12. 12

    Innovatives ÖPNV-Konzept für Herford; Ratsbeschluss vom 08.05.2020: mündlicher Sachstandsbericht (Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN)

  13. 13

    ÖPNV-Konzept: Vorschlag einer Variante des Herrn Jürgen Josting

  14. 14

    Umsetzung von Projekten, Maßnahmen und Beschlüssen: mündlicher Sachstandsbericht (Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN)

  15. 15

    Mitteilungen

  16. Ende der öffentlichen Sitzung

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.