Frisch Auf!
Stadt wählen, aktuell: Herford

Verkehrsausschuss

Dienstag, 22. November 2022, 17:00-20:02 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 20.09.2022

  3. 3

    Entgegennahme von Erklärungen nach § 31 GO NRW

  4. 4

    Fragestunde für Ausschussmitglieder und Einwohner/innen

  5. 5

    Ausbau der Straße Am Südwall; erneuter Bürgerantrag nach § 24 GO NRW von Anwohnerinnen und Anwohnern der Straße Am Südwall

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss mit der Ergänzung gefasst, dass für ein Jahr auf Probe die Einfahrt in den Südwall von der Elverdisser Straße erlaubt wird und von der Friedhofstraße aus soll die Einmündung zur Straße „Am Südwall mi
  6. 6

    Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW bezüglich Parksituation und Straßenzustand im Straßenzug Hellerweg (Haus Nr. 1 bis 88) - Grüne Straße (Haus Nr. 1 bis 49) und Hohe Warth (zwischen Grüner Straße und Lockhauser Straße) sowie in der Verlängerung Kirschengarten zwischen Lockhauser Straße und Hellerweg

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  7. 7

    Bürgeranregung nach § 24 GO NW für eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h zur Minderung des Verkehrslärms und der Umweltbelastung am Biemser Weg

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss mit Erweiterung gefasst.:
  8. 8

    Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Einmündung Wullbrinkholzweg / Löhner Straße (Antrag der SPD Ratsfraktion Herford)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  9. 9

    Erweiterung vorhandener Tempo-30-Zonen im Stadtgebiet Herford

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  10. 10

    Vlothoer Straße zwischen Stadtholzstraße und Stuckenbergstraße: Weiterführung der verkehrsrechtlichen Ausweisung als Fahrradstraße (Zeichen 244 StVO)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und mit einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  11. 11

    Gehweg Vlothoer Straße; hier: Vorstellung der Ausführungsplanung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  12. 12

    Konzeptentwicklung Fahrradfreundliches Quartier Stiftberg

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  13. 13

    Erstellung eines Radwegehauptroutennetzes für die Hansestadt Herford

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  14. 14

    Fahrradzone Altensenner Weg einschließlich der Nebenstraßen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  15. 15

    Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV): Regelmäßiger Sachstandsbericht

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Der folgende Beschluss wurde mehrheitlich abgelehnt:
  16. 16

    Umsetzung von Projekten, Maßnahmen und Beschlüssen (Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Herford): Mündlicher Sachstandsbericht

  17. 17

    Mitteilungen

  18. Ende der öffentlichen Sitzung

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.