Frisch Auf!
Stadt wählen, aktuell: Herford

Verkehrsausschuss

Dienstag, 21. Februar 2023, 17:00-19:28 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 22.11.2022

  3. 3

    Entgegennahme von Erklärungen nach § 31 GO NRW

  4. 4

    Fragestunde für Ausschussmitglieder und Einwohner/innen

  5. 5

    Bürgeranregung nach § 24 GO NRW für die Ausweisung der Straßen "Hohe Warth" (zwischen Grüne Straße und Lockhauser Straße) und "Kirschengarten" (zwischen Lockhauser Straße und Hellerweg) als Einbahnstraßen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit 3 Gegenstimmen und einer Enthaltung wird mehrheitlich folgender Beschluss gefasst:
  6. 6

    Bürgeranregung nach § 24 GO NRW für weitere verkehrliche Maßnahmen am unteren Hellerweg: Einbahnstraße, Bewohnerparkplätze und stationäre Geschwindigkeitsmessanlage

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  7. 7

    Bürgeranregung nach § 24 GO NRW auf Freigabe der Fahrradstraße "Alte Heerstraße" im Abschnitt zwischen der südlichen Einmündung Mindener Straße (L 860) und "Hilligenböke" für den allgemeinen Kraftfahrzeugverkehr

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Mit 5 Ja-Stimmen und 7 Nein-Stimmen wurde der Beschlussvorschlag der Verwaltung mehrheitlich abgelehnt. Damit wurde der Bürgeranregung gefolgt und mehrheitlich folgender Beschluss gefasst:
  8. 8

    Bürgeranregung nach § 24 GO NRW auf verkehrssichernde Maßnahmen an der Kiebitzstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig bei einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  9. 9

    Untersuchung zum Modal Split in Herford

  10. 10

    Einrichtung von Fahrradzonen im Herforder Stadtgebiet

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  11. 11

    Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Mit 3 Ja-Stimmen und 9 Nein-Stimmen wird folgender Beschluss mehrheitlich abgelehnt:
  12. 12

    Mobilstationen im Stadtgebiet

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Mit 4 Ja-Stimmen und 8 Nein-Stimmen wird folgender Beschluss mehrheitlich abgelehnt:
  13. 13

    Umgestaltung des Walles "Unter den Linden" hier: Gestaltung und verkehrsrechtliche Ausweisung der Kreuzung Friedhof-/ Clarenstraße mit Unter den Linden

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  14. 14

    Mitteilungen

  15. Ende der öffentlichen Sitzung

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.