Verkehrsausschuss

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Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 21.02.2023

3. 3

   Entgegennahme von Erklärungen nach § 31 GO NRW

4. 4

   Fragestunde für Ausschussmitglieder und Einwohner/innen

5. 5

   Bürgeranregung nach § 24 GO NRW auf verkehrssichernde Maßnahmen an der Kiebitzstraße

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   • Vorlage VK/11/2023
   • Beschlusstext (Bürgeranregung nach § 24 GO NRW auf verkehrssichernde Maßnahmen an der Kiebitzstraße)
6. 6

   Bürgerantrag gem. § 24 zur Verkehrssituation und dem Straßenquerschnitt am Steinweg

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Bei einer Gegenstimme wird mehrheitlich folgender Beschluss gefasst:

   • Antrag allgemein A/16/2023
   • Beschlusstext (Bürgerantrag gem. § 24 zur Verkehrssituation und dem Straßenquerschnitt am Steinweg)
7. 7

   Bürgeranregung nach § 24 GO NRW auf Anordnung des Verkehrszeichens 277.1 StVO (Verbot des Überholens von einspurigen Fahrzeugen) oder Freigabe der versuchsweise eingerichteten Radwege an der Mindener Straße für Mofas

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   • Vorlage VK/10/2023
   • Beschlusstext (Bürgeranregung nach § 24 GO NRW auf Anordnung des Verkehrszeichens 277.1 StVO (Verbot des Überholens von einspurigen Fahrzeugen) oder Freigabe der versuchsweise eingerichteten Radwege an der Mindener Straße für Mofas)
8. 8

   Abschlussbericht Mobilitätskonzept der Hansestadt Herford

   • Vorlage zur Kenntnis VK/9/2023
   • Infotext (Abschlussbericht Mobilitätskonzept der Hansestadt Herford)
9. 9

   Einrichtung von Fahrradzonen im Herforder Stadtgebiet

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit einer Gegenstimme und bei einer Enthaltung wurde der gemeinsame Antrag der SPD- und CDU-Ratsfraktionen vom 12.06.2023 mehrheitlich angenommen und damit folgender Beschluss gefasst:

   • Vorlage VK/2/2023 1. Ergänzung
   • Beschlusstext (Einrichtung von Fahrradzonen im Herforder Stadtgebiet)
10. 10

    Neugestaltung ZOB und Bahnhofsplatz

    • Vorlage zur Kenntnis VK/7/2023
    • Infotext (Neugestaltung ZOB und Bahnhofsplatz)
11. 11

    Bebauungsplan Nr. 5.29 "Ahmser Straße/Ärztehaus“; Verkehrstechnische Untersuchung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit einer Gegenstimme wird mehrheitlich folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage VK/8/2023
    • Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 5.29 "Ahmser Straße/Ärztehaus“; Verkehrstechnische Untersuchung)
12. 12

    Werler Straße (L 804): Fahrbahndeckensanierung durch Straßen.NRW mit Vorschlägen für Verbesserungen für den Rad- und Fußverkehr

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Vorlage VK/13/2023
    • Beschlusstext (Werler Straße (L 804): Fahrbahndeckensanierung durch Straßen.NRW mit Vorschlägen für Verbesserungen für den Rad- und Fußverkehr)
13. 13

    Umsetzung von Projekten, Maßnahmen und Beschlüssen, weitere Anregungen: Sachstandsbericht (Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN)

    • Vorlage zur Kenntnis VK/12/2023
    • Infotext (Umsetzung von Projekten, Maßnahmen und Beschlüssen, weitere Anregungen: Sachstandsbericht (Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN))
14. 14

    Verbesserung des Fuß- und Radverkehrs auf der Bismarckstraße (L 778)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Antrag der Grünen-Fraktion A/32/2023
    • Beschlusstext (Verbesserung des Fuß- und Radverkehrs auf der Bismarckstraße (L 778))
15. 15

    Anlegung eines Fußgängerüberwegs (Zebrastreifen), § 26 StVO, auf der Bismarckstraße zwischen Ortsieker Weg und Henri-Dunant-Straße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Antrag der SPD-Fraktion A/33/2023
    • Beschlusstext (Anlegung eines Fußgängerüberwegs (Zebrastreifen), § 26 StVO, auf der Bismarckstraße zwischen Ortsieker Weg und Henri-Dunant-Straße)
16. 16

    Anlegung eines Fußgängerüberwegs (Zebrastreifen), § 26 StVO, auf der Hermannstraße in Höhe Wilhelm-Normann-Berufskolleg / Aawiesenpark

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

    • Antrag der SPD-Fraktion A/34/2023
    • Beschlusstext (Anlegung eines Fußgängerüberwegs (Zebrastreifen), § 26 StVO, auf der Hermannstraße in Höhe Wilhelm-Normann-Berufskolleg / Aawiesenpark)
17. 17

    Mitteilungen

18. Ende der öffentlichen Sitzung

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.