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Stadt wählen, aktuell: Herford

Verkehrsausschuss

Dienstag, 26. September 2023, 17:00-19:58 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 20.06.2023

  3. 3

    Entgegennahme von Erklärungen nach § 31 GO NRW

  4. 4

    Fragestunde für Ausschussmitglieder und Einwohner/innen

  5. 5

    Vorstellung des neuen Radverkehrsbeauftragten

  6. 6

    Bürgeranregung zur Verkehrssituation und dem Straßenquerschnitt am Steinweg

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit drei Gegenstimmen und einer Enthaltung wird mehrheitlich folgender Beschluss gefasst:
  7. 7

    Bürgeranregung nach § 24 GO NRW zur Erweiterung des Abschnitts der Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h an der Elverdisser Straße (L 778) in Höhe des Hermann-Ameler-Hauses

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Bei einer Gegenstimme wird mehrheitlich folgender Beschluss gefasst:
  8. 8

    Bürgeranregung nach § 24 GO NW auf dauerhafte Sperrung der Stuckenbergstraße unterhalb der Einmündung Wüstener Weg für die Durchfahrt des Kraftfahrzeugverkehrs

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  9. 9

    Bürgeranregung nach § 24 GO NRW des Herrn Bernd Bahle für die bauliche Verbreiterung der Radwegunterführung am Lübbertor (Änderung seiner Anregung vom 16.03.2022)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst und die Entscheidung über die Bürgeranregung damit vertagt:
  10. 10

    Abschlussbericht Mobilitätskonzept der Hansestadt Herford

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Bei der abschließenden Abstimmung über den Beschlussvorschlag der Verwaltung mit der Erweiterung um den Vorschlag der CDU-Fraktion wurde bei vier Enthaltungen mehrheitlich folgender Beschluss gefasst:
  11. 11

    Neustrukturierung Stadtbusverkehr Herford mit einem neuen ZOB am Bahnhof Herford

  12. 12

    Fahrradzone Altensenner Weg und Stephansweg

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Bei zwei Gegenstimmen und ohne Enthaltung wird mehrheitlich folgender Beschluss gefasst, ergänzt um den vorgenannten Prüfauftrag:
  13. 13

    Fahrradzone zwischen Lübberlindenweg/Amselstraße, Vorm Holzschlinge, Schwarzenmoorstraße und Mindener Straße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Bei zwei Gegenstimmen und ohne Enthaltung wird mehrheitlich folgender Beschluss gefasst:
  14. 14

    Mindener Straße – Zwischenfazit zum Verkehrsversuch und weitere Vorgehensweise

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  15. 15

    Verbesserung der Sicherheit auf Schutzstreifen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird der Verwaltungsvorschlag angenommen und damit folgender Beschluss gefasst:
  16. 16

    Sachstandsbericht über laufende Projekte, die in die Zuständigkeit von Straßen NRW fallen (z. B. Bismarckstraße).

  17. 17

    Mitteilungen

  18. Ende der öffentlichen Sitzung

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.