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Stadt wählen, aktuell: Herford

Verkehrsausschuss

Mittwoch, 29. November 2023, 17:00-19:25 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 26.09.2023

  3. 3

    Entgegennahme von Erklärungen nach § 31 GO NRW

  4. 4

    Fragestunde für Ausschussmitglieder und Einwohner/innen

  5. 5

    Bürgeranregung nach § 24 GO NRW auf Verdeutlichung der Geschwindigkeitsbeschränkung an der Fahrradstraße "Alte Heerstraße" durch Zeichen 274 StVO und Piktogramme

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  6. 6

    Bürgeranregung nach § 24 GO NRW auf dauerhafte Sperrung der Stuckenbergstraße unterhalb der Einmündung Wüstener Weg für den Kraftfahrzeugverkehr

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Bei 9 Ja-Stimmen und 4 Enthaltungen wurde der Beschlussvorschlag der Verwaltung mehrheitlich angenommen:
  7. 7

    Mindener Straße – Fazit zum Verkehrsversuch und weitere Vorgehensweise

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Bei 12 Ja-Stimmen und einer Enthaltung wird mehrheitlich folgender Beschluss gefasst:
  8. 8

    Machbarkeitsstudie zur Verbesserung der Verkehrssicherheit für Radfahrer am Lübbertor und Bergertor

  9. 9

    Ausbau der Straße Am Südwall; Auswertung des Verkehrsversuchs und weitere Vorgehensweise

  10. 10

    Fahrradfreundliches Quartier Stiftberg: Weiteres Vorgehen Umbau Stiftbergstraße auf Höhe des Luttenbergs

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. …..<ABST>> <<AbstimmTextEnde>>
  11. 11

    Umgestaltung der Werregärten: Prüfung der Verkehrssituation in der Bruch- und Werrestraße

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Herr Kutschewski sprach sich gegen eine Überprüfung aus. Wenn, solle die verkehrliche Gesamtsituation der Innenstadt betrachtet werden, eine punktuelle Prüfung erachte er nicht als sinnvoll. Eine Entscheidung solle verschoben werden, bis über den Ausbau d
  12. 12

    Jahresbericht Radverkehr 2023

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Herr Mohning schlug vor, im Rahmen des Frühlingsmarktes nicht nur eine Automeile, sondern auch eine Fahrradmeile zu präsentieren. Kameraüberwachte Fahrradparkplätze schlug Herr Kutschewski vor. Herr Dr. Böhm informierte darüber, dass öffentliche Plätze n
  13. 13

    Parkraumkonzept Rathaus/Marktplatz (Antrag der CDU-Ratsfraktion)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Bei 10 Ja-Stimmen und 3 Gegenstimmen und ohne Enthaltung wird mehrheitlich folgender Beschluss gefasst:
  14. 14

    Umsetzung von Projekten, Maßnahmen und Beschlüssen, weitere Anregungen: mündlicher Sachstandsbericht (Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN)

  15. 15

    Mitteilungen

  16. Ende der öffentlichen Sitzung

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.