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Stadt wählen, aktuell: Herford

Verkehrsausschuss

Dienstag, 6. Februar 2024, 17:00-19:00 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 29.11.2023

  3. 3

    Entgegennahme von Erklärungen nach § 31 GO NRW

  4. 4

    Fragestunde für Ausschussmitglieder und Einwohner/innen

  5. 5

    Bürgeranregung nach § 24 GO NRW des Herrn Bernd Bahle für die bauliche Verbreiterung der Radwegunterführung am Lübbertor (Änderung seiner Anregungen vom 16.03.2022 und vom 09.09.2023)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  6. 6

    Mindener Straße - Querschnittvarianten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit 8 Ja-Stimmen und 5 Nein-Stimmen wird mehrheitlich folgender Beschluss gefasst:
  7. 7

    Umgestaltung der Werregärten: Prüfung der Verkehrssituation in der Bruch- und Werrestraße

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Mit 13 Gegenstimmen und ohne Enthaltung wird folgender Beschlussvorschlag abgelehnt:
  8. 8

    Anbindung der Straße Im Robbenklee an die Elverdisser Straße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  9. 9

    Stationsungebundenes E-Scooter-Verleihsystem: Status Quo in Herford

  10. 10

    Öffentlicher Personennahverkehr im Stadtgebiet Herford: Erweiterung des Fahrplanangebotes für das Anruf-Sammel-Taxi

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  11. 11

    Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Schulbushaltestelle Bielefelder Straße (B 61) im Bereich der Straße Hohengarten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  12. 12

    Mitteilungen

  13. Ende der öffentlichen Sitzung

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.