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Verkehrsausschuss

Mittwoch, 15. Mai 2024, 17:00-19:29 Uhr
Elsbach II, Schillerstraße 17, 32052 Herford, Großer Sitzungsraum Elsbach II, Schillerstr. 17, 32052 Herford, Raum 3.24, 3. Etage

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 06.02.2024

  3. 3

    Entgegennahme von Erklärungen nach § 31 GO NRW

  4. 4

    Fragestunde für Ausschussmitglieder und Einwohner/innen

  5. 5

    Bürgeranregung nach § 24 GO NRW auf temporäre Sperrung der Falkstraße nach dem "Schulstraßen-Erlass" des Landes NRW

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  6. 6

    Bürgeranregung nach § 24 GO NRW auf temporäre Sperrung der Uhlandstraße nach dem "Schulstraßen"-Erlass des Landes NRW

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  7. 7

    Bürgeranregung nach § 24 GO NRW des Herrn Werner Vogt auf Entfernung des gelben Hinweisschilds ("Radverkehr über die Fahrbahn") im Kreuzungsbereich des neu gepflasterten Wallabschnitts Unter den Linden mit der Friedhofstraße.

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Bei 2 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen wird mehrheitlich folgender Beschluss gefasst:
  8. 8

    Bürgeranregung nach § 24 GO NRW auf verkehrsrechtliche Anordnung einer Grenzmarkierung für Halt- oder Parkverbote an drei Straßeneinmündungen der Kastanienallee

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  9. 9

    Innere Erschließung des Bildungscampus (ehemalige Wentworth-Kaserne) und Anbindung an das Straßennetz

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  10. 10

    Endbericht Fußverkehrs-Check NRW 2023 der Hansestadt Herford

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  11. 11

    Einrichtung von Schulstraßen (= temporäre Sperrung von Straßen nach dem "Schulstraßen-Erlass" des Landes NRW)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  12. 12

    Einrichtung von Schulstraßen (= temporäre Sperrung von Straßen nach dem "Schulstraßen-Erlass" des Landes NRW)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  13. 13

    Geschwindigkeitsreduzierung zur Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Marienstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Zu 1.: Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Prüfauftrag beschlossen: Auf der Marienstraße wird Tempo 30 als Höchstgeschwindigkeit vorgeschrieben. Zusätzlich sollen entsprechende Piktogramme aufgebracht werden.
  14. 14

    Verkehrliche und bauliche Entwicklung des Areals Vlothoer Straße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig bei einer Enthaltung wird folgender (abgeänderter) Beschluss gefasst:
  15. 15

    Mitteilungen

  16. Ende der öffentlichen Sitzung

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.