Verkehrsausschuss

Dienstag, 11. Juni 2024, 17:00-19:00 Uhr
Elsbach II, Schillerstraße 17, 32052 Herford, Großer Sitzungsraum Elsbach II, Schillerstr. 17, 32052 Herford, Raum 3.24, 3. Etage

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 15.05.2024

  3. 3

    Entgegennahme von Erklärungen nach § 31 GO NRW

  4. 4

    Fragestunde für Ausschussmitglieder und Einwohner/innen

  5. 5

    Öffentlicher Personennahverkehr im Stadtgebiet Herford: Grundsatzbeschluss zur Neugestaltung des Stadtbusverkehrs

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  6. 6

    Verbesserung der Verkehrssicherheit im oberen Bereich der Elverdisser Straße

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss für einen Prüfauftrag gefasst:
  7. 7

    Mitteilungen

  8. Ende der öffentlichen Sitzung

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.