Verkehrsausschuss

Dienstag, 3. September 2024, 17:00-18:01 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 11.06.2024

  3. 3

    Entgegennahme von Erklärungen nach § 31 GO NRW

  4. 4

    Fragestunde für Ausschussmitglieder und Einwohner/innen

  5. 5

    Bürgeranregung nach § 24 GO NRW von Herrn Jürgen Josting vom 12.08.2024 zur Neustrukturierung des Stadtbusverkehrs

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Einstimmig bei einer Enthaltung wird folgender Beschluss abgelehnt:
  6. 6

    Öffentlicher Personennahverkehr im Stadtgebiet Herford: Grundsatzbeschluss zur Neugestaltung des Stadtbusverkehrs

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich war damit der folgende Beschluss gefasst:
  7. 7

    Mitteilungen

  8. Ende der öffentlichen Sitzung

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.