Verkehrsausschuss

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• Im Ratsinformationssystem (Verkehrsausschuss (4. Sitzung))

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Bestellung einer stellvertretenden Schriftführung für die Sitzungen des Verkehrsausschusses.

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   • Vorlage VK/9/2024
   • Beschlusstext (Bestellung einer stellvertretenden Schriftführung für die Sitzungen des Verkehrsausschusses.)
3. 3

   Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 03.09.2024

4. 4

   Entgegennahme von Erklärungen nach § 31 GO NRW

5. 5

   Fragestunde für Ausschussmitglieder und Einwohner/innen

6. 6

   Bürgeranregung nach § 24 GO NRW auf Umwandlung der Augustastraße in eine Anwohnerstraße mit Bewohnerparkplätzen

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig mit einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   • Anregung nach § 24 GO NRW AN/12/2024
   • Beschlusstext (Bürgeranregung nach § 24 GO NRW auf Umwandlung der Augustastraße in eine Anwohnerstraße mit Bewohnerparkplätzen)
7. 7

   Bürgeranregung nach § 24 GO NRW zur Überplanung der L 543 Diebrocker Straße im Ortsteil Diebrock mit Anlegung eines Geh- und Radwegs und von Querungshilfen

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   • Anregung nach § 24 GO NRW AN/13/2024
   • Beschlusstext (Bürgeranregung nach § 24 GO NRW zur Überplanung der L 543 Diebrocker Straße im Ortsteil Diebrock mit Anlegung eines Geh- und Radwegs und von Querungshilfen)
8. 8

   Informationstafeln & Banner in der Fahrradstraße Alte Heerstraße: Weiteres Vorgehen

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:

   • Vorlage VK/12/2024
   • Beschlusstext (Informationstafeln & Banner in der Fahrradstraße Alte Heerstraße: Weiteres Vorgehen)
9. 9

   Aktueller Zustand der Bushaltestellen und Mobilstationen im Stadtgebiet

   • Vorlage zur Kenntnis VK/13/2024
   • Infotext (Aktueller Zustand der Bushaltestellen und Mobilstationen im Stadtgebiet)
10. 10

    Bebauungsplan Nr. 6.84 "Biemser Weg/ Brandheidestraße"; hier: Verkehrsuntersuchung

    • Vorlage zur Kenntnis VK/10/2024
    • Infotext (Bebauungsplan Nr. 6.84 "Biemser Weg/ Brandheidestraße"; hier: Verkehrsuntersuchung)
    • Infotext (Antwortschreiben Hr. Heinrich Tempo 30 am Biemser Weg)
11. 11

    Elternbefragung zum Thema Schülerbeförderung

    • Vorlage zur Kenntnis VK/11/2024
    • Infotext (Elternbefragung zum Thema Schülerbeförderung)
12. 12

    Sachstandsbericht zu der Verwaltung erteilten Prüfaufträgen und Beschlüssen

    • Vorlage zur Kenntnis VK/14/2024
    • Infotext (Sachstandsbericht zu der Verwaltung erteilten Prüfaufträgen und Beschlüssen )
13. 13

    Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Erhöhung der Verkehrssicherheit des Radverkehrs an der Stiftbergstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich mit 3 Gegenstimmen wird folgender Beschluss gefasst:

    • Antrag der Fraktion Die Linke A/29/2024
    • Beschlusstext (Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Erhöhung der Verkehrssicherheit des Radverkehrs an der Stiftbergstraße)
14. 14

    Mitteilungen

15. Ende der öffentlichen Sitzung

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.