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Bau- und Umweltausschuss

Donnerstag, 23. September 2021, 17:00-20:20 Uhr
BildungsCampus Herford, Mary-Somervill-Boulevard 4, 32049 Herford, KongressCentrum, Auditorium, Mary-Somerville-Boulevard 4 in 32049 Herford

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 17.06.2021

  3. 3

    Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

  4. 4

    Fragestunde für Ausschussmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

  5. 24

    Mündlicher, kurzer Sachstandsbericht zu Fragestellungen der Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen: Konsequenzen aus der Hochwasserkatastrophe in Rheinland-Pfalz und dem südlichen Nordrhein-Westfalen für die Siedlungs-, Freiflächen- und Gewässerentwicklung in der Stadt Herford (Vorlage erfolgt im November)

  6. 5

    Umbau des Gewässerabschnitts am Bergertor Wehr hier: Vorstellung der Vorplanung durch das Büro Björnsen Beratende Ingenieure (BCE)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Abstimmung 1 zum Ergänzungsantrag Bündnis 90/DIE GRÜNEN:Mehrheitlich ohne Enthaltung wurde folgender Beschluss gefasst:Abstimmung 2 zur Verwaltungsvorlage:Mehrheitlich bei einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  7. 6

    Flächennutzungsplanänderung Nr. 2.20 „Nahversorgungszentrum Salzufler Straße“ Hier: Feststellungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich bei zwei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
  8. 7

    Bebauungsplan Nr. 11.38 "Nahversorgungszentrum Salzufler Straße" hier: Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich bei drei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
  9. 8

    Bebauungsplan Nr. 8.51 "Heidestraße", Änderung 2.21 hier: Vorstellung des Vorentwurfs

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  10. 9

    Bebauungsplan Nr. 6.79 "Hellerweg/ Grüne Straße", Teil A hier: Entwurfsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  11. 10

    Abrechnung von Straßenbaumaßnahmen nach dem Kommunalabgabengesetz ( KAG ) hier: 9. Satzung zur Änderung der Straßenbaubeitragssatzung der Hansestadt Herford

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich bei zwei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
  12. 11

    Abrechnung von Straßenbaumaßnahmen nach dem Baugesetzbuch (BauGB) hier: 8. Satzung zur Änderung der Erschließungsbeitragssatzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich bei zwei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
  13. 12

    Erneuerung der Eisenbahnüberführung Sophienstraße

  14. 13

    Teilaufhebung des Durchführungsplans Nr. 6.24 "Ahmser Straße/ Lockhauser Straße, Teil 1" hier: Aufhebung des Satzungsbeschlusses

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  15. 14

    Bebauungsplan Nr. 6.82 "Fichtestraße" hier: Aufstellungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  16. 15

    Bebauungsplan Nr. 9.20c "Lübberbruch" Änderung 4.21 hier: Aufstellungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  17. 16

    Bebauungsplan Nr. 9.20c "Lübberbruch" Änderung 4.21 Hier: Anordnung der Veränderungssperre Nr. 51

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  18. 17

    Bebauungsplan Nr. 10.21 "Auf der Bülte", Änderung Nr. 1.21 hier: Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  19. 18

    Satzung Nr. 1 "Hollinde-Brokfeld", 1. Ergänzung hier: Aufstellungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  20. 19

    Flächennutzungsplanänderung Nr. 1.21 "Photovoltaik - Freiflächenanlage Salzufler Straße/BAB A2" hier: Entwurfsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  21. 20

    Bebauungsplan Nr. 11.39 "Photovoltaik - Freiflächenanlage Salzufler Straße/BAB A2" hier: Entwurfsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  22. 21

    Baumschutzangelegenheiten: Fällung von 4 Bäumen auf dem Grundstück Kiebitzstraße 33 in Herford

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig mit zwei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
  23. 22

    Bericht über die Mähpraxis entlang der städtischen Straßen und Wegen ( s.a. Medienberichterstattung ), Umsetzung der mit dem BUND vor einiger Zeit abgestimmten Verfahrensweise ( s. Vorlage BA/68/2019 für die Sitzung des BUA am 05.12.2019 ) Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen

  24. 23

    Bebauungsplan Nr. 8.45a "Haberland", Änderung 3.21 hier: Aufstellungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  25. 25

    Bebauungsplan Nr. 8.33b "Wellbrok", Teil 1, Änderung 2.20 hier: Entwurfsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich bei einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  26. 26

    Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.