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Stadt wählen, aktuell: Herford

Bau- und Umweltausschuss

Donnerstag, 28. Oktober 2021, 17:00-18:55 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 23.09.2021

  3. 3

    Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

  4. 4

    Fragestunde für Ausschussmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

  5. 5

    Die Ratsfraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Herford bat um einen Bericht bezüglich der Konsequenzen aus der Hochwasserkatastrophe in Rheinland-Pfalz und dem südlichen Nordrhein-Westfalen für die Siedlungs-, Freiflächen- und Gewässerentwicklung in der Stadt Herford

  6. 6

    Gebührenhaushalt Abfallentsorgung 8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  7. 7

    Gebührenhaushalt Straßenreinigung 11. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  8. 8

    Bebauungsplan Nr. 8.33b "Wellbrok", Teil 1, Änderung 2.20 Hier: Entwurfsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  9. 9

    Konzept zum Umgang mit Hundekot in der Hansestadt Herford Hier: Beschluss des Konzeptes

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  10. 10

    Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.