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Stadt wählen, aktuell: Herford

Bau- und Umweltausschuss

Donnerstag, 2. Dezember 2021, 17:00-21:10 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 28.10.2021

  3. 3

    Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

  4. 4

    Fragestunde für Ausschussmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

  5. 5

    Maßnahmen des Straßenbauprogramms ab 2022; hier: Sanierung von Fahrbahnen und Grunderneuerung von Gehwegen, Sanierung und / oder Grunderneuerung der Straßenbeleuchtung, Sanierung und / oder Grunderneuerung der Schmutz-, Regen- oder Mischwasserkanäle

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  6. 6

    Maßnahmen des Straßenbauprogramms ab 2022, hier: Straßenendausbau

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  7. 7

    Sanierungsliste Radverkehr

  8. 8

    Stadtklimaanalyse für das Stadtgebiet der Hansestadt Herford Hier: Informationen zu den Klimaanalysekarten

  9. 9

    Bebauungsplan Nr. 6.81 "Lebensmittelmarkt Ahmser Straße" hier: Entwurfsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  10. 10

    Flächennutzungsplanänderung Nr. 1.20 "Lebensmittelmarkt Ahmser Straße" hier: Entwurfsbeschluss, Beschluss der Bürgerbeteiligung gem. § 3 (2) BauGB und Behördenbeteiligung gem. § 4 (2) BauGB

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  11. 11

    Gebührenhaushalt Friedhöfe hier: Neufassung des Gebührentarifs zur Gebührensatzung für die Friedhöfe der Hansestadt Herford

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  12. 12

    Bebauungsplan Nr. 6.79 "Hellerweg/ Grüne Straße", Teil A hier: Entwurfsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich bei zwei Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
  13. 13

    Endgültiger Ausbau der Straße „Am Wasserturm“ von „Engerstraße“ bis „Im Barrenholze“ Hier: Änderung des Ausbauprogamms (BA/35/2016) und Feststellung des Vorliegens der Voraussetzungen des § 125 Abs. 2 BauGB

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  14. 14

    Satzung Nr. 1 "Hollinde-Brokfeld", 1. Ergänzung hier: Entwurf der Satzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  15. 15

    Bebauungsplan Nr. 5.28 "Lützowstraße" hier: Aufstellungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  16. 16

    Bebauungsplan Nr. 5.28 "Lützowstraße" hier: Anordnung der Veränderungssperre Nr. 53

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  17. 17

    Baumschutzangelegenheiten, hier: Fällung von 1 Spitz-Ahorn auf dem Grundstück der Grundschule Eickum, Stedefreunder Str. 48 in Herford

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  18. 18

    Bebauungsplan Nr. 7.49a "Wittekindstraße" Änderung 5.21 hier: Aufstellungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  19. 19

    Bebauungsplan Nr. 7.49a "Wittekindstraße" Änderung 5.21 hier: Anordnung einer Veränderungssperre Nr. 52

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  20. 20

    Errichtung eines Bürgergartens in der Innenstadt

  21. 21

    Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.