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Rat

Freitag, 26. August 2022, 17:00-19:04 Uhr
Kreishaus Herford, Amtshausstraße 3, 32052 Herford, Ebene 3, Sitzungsräume 300 - 302

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Feststellung der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates vom 15.06.2022

  3. 3

    Fragestunde für Ratsmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

  4. 4

    Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

  5. 5

    Anregungen / Beschwerden gemäß § 24 GO NRW

  6. 6

    Gasmangellage; Einsparungen Konzern Herford

  7. zu a.6

    Gasmangellage; Einsparungen Konzern Herford

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Mit vier Gegenstimmen und drei Enthaltungen wird folgender Beschluss mehrheitlich gefasst:
  8. zu a.6 (1)

    Antrag der FW "Liste 2004": Gasmangellage - hier: Temperatur in den Klassenräumen

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Mit 35 Gegenstimmen und ohne Enthaltung wird der Antrag abgelehnt.
  9. zu a.6 (2)

    Antrag des Einzelratsmitglieds Andreas Jotzo (UWG HBB): Gasmangellage - hier: Straßenbeleuchtung / gesonderte Abstimmung

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Mit 37 Gegenstimmen und ohne Enthaltung wird der vorliegenden Antrag abgelehnt.
  10. zu a.6 (3)

    Antrag der BfH: Gasmangellage - hier: Getrennte Beschlussfassung

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Mit 37 Gegenstimmen und ohne Enthaltung wird der Antrag abgelehnt.
  11. 7

    Sachstandsbericht Deutsche Bahn AG

  12. 8

    Steuerung von Drittorganisationen:

  13. 8a

    HVV Konzern: Entlastung der Mitglieder der Aufsichtsräte des HVV Konzerns für das Geschäftsjahr 2021 Auf § 49 (2) GO NRW zur Beschlussfähigkeit des Rates wird hingewiesen.

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  14. 9

    Gremienbesetzungen

  15. 9a

    Benennung beratender Mitglieder des Schulausschusses: Nachbesetzung der Vertretungen für die Grundschulen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  16. 10

    Haushalt 2023; Krankentransport durch andere Unternehmen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  17. 11

    Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.