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Stadt wählen, aktuell: Herford

Rat

Freitag, 11. November 2022, 17:00-19:46 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates vom 30.09.2022

  2. 2

    Fragestunde für Ratsmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

  3. 3

    Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

  4. 4

    Anregungen gemäß § 24 GO NRW

  5. 5

    Wahl der zweiten Stellvertretung des Bürgermeisters

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit 25 Ja-Stimmen, 15 Nein-Stimmen und einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  6. zu a.5

    Wahlvorschlag der SPD-Fraktion

  7. 6

    Steuerung von Drittorganisationen:

  8. 6a

    Westfalen Weser Energie Gruppe: Veräußerung der Beteiligung an der Mindener Wärme von der Energieservice Westfalen Weser GmbH an die Mindener Stadtwerke GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig bei einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  9. 7

    Gremienbesetzungen

  10. 7a

    Benennung beratender Mitglieder des Schulausschusses: Besetzung der Vertretungen für die Elternschaft (Stadtschulpflegschaft)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  11. 7b

    Entsendung eines evangelischen Ratsmitglieds in das Kuratorium der Ev. Diakoniestiftung Herford

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig bei vier Enthaltungen wird folgender Beschluss gefasst:
  12. 7c

    SPD-Antrag: Gremienumbesetzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  13. 8

    Telenotarzt im Rettungsdienst

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig bei einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  14. 9

    Hundesteuersatzung Satzungsvorschlag zur - Erhebung einer erhöhten Hundesteuer für gefährliche Hunde ab 2023 und - Umsetzung redaktioneller Änderungen

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Bei 19 Ja-Stimmen, 19 Nein-Stimmen und drei Enthaltung wird die Vorlage abgelehnt.
  15. 10

    Durchführung des Ostervolksfestes im Bereich "Auf der Freiheit/Janup"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig bei einer Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  16. 11

    Regionalplan OWL Entwurf 2020 Hier: erneuter Beschluss zur Stellungnahme der Stadt Herford zum Regionalplan OWL Entwurf

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Mit elf Gegenstimmen und einer Enthaltung wird folgender Beschluss mehrheitlich gefasst:
  17. 12

    Sicherheitslage in Herford

  18. 13

    Antrag der UWG HBB / Ratsmitglied Andreas Jotzo: Errichtung eines Wohnheims für Auszubildende mit pädagogischem Konzept

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird der Beschluss gefasst, dass der Antrag zuständigkeitshalber in den Jugendhilfeausschuss der Hansestadt Herford überwiesen wird.
  19. 14

    Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.