Jugendhilfeausschuss

Montag, 28. November 2022, 17:00-19:20 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 23.05.2022

  3. 3

    Fragestunde für Ausschussmitglieder und EinwohnerInnen

  4. 4

    Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

  5. 5

    Ausstehende Verpflichtung der betroffenen Ausschussmitglieder

  6. 6

    Mitteilungen

  7. 7

    Antrag der UWG HBB / Ratsmitglied Andreas Jotzo: Errichtung eines Wohnheims für Auszubildende mit pädagogischem Konzept

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Einstimmig und ohne Enthaltung wird der Antrag der UWG HBB in der vorliegenden Fassung abgelehnt und die Weiterleitung des Anliegens an die zuständigen Netzwerke auf Kreisebene angeregt.
  8. 8

    Geschäftsführung: Bestellung eines neuen beratenden Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss durch das Gesundheitsamt für den Kreis Herford

  9. 9

    Geschäftsführung: Wahl einer Vertretung und einer Stellvertretung des neuen Jugendamtselternbeirates als beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  10. 10

    Jugendhilfe: Leistungs- und Finanzbericht III. Quartal 2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 11

    Überörtliche Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt, gpaNRW hier: Vorstellung der Ergebnisse der Prüfung der Haushaltsjahre 2016-2021

  12. 11a

    Jugendhilfe: Überörtliche Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt gpaNRW hier: Vorstellung der Ergebnisse der Prüfung des Jugendamtes im Bereich Hilfen zur Erziehung

  13. 13

    Jugendhilfeplanung und Kindertagesbetreuung: Flexibilisierung der Betreuungszeiten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  14. 14

    Kindertagesbetreuung: Umbesetzungen in den Räten der Kindertageseinrichtungen entsprechend der Anträge der SPD-Ratsfraktion und Ratsfraktion Bündnis/DIE GRÜNEN“

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  15. 15

    Kindertagesbetreuung: Änderung/Ergänzung der Richtlinie zur Kindertagespflege

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  16. 16

    Kindertagesbetreuung: Ergebnis der Trägerabfrage zur Mittagsverpflegung in der Kindertagesbetreuung

  17. 17

    Familienhilfen: Umsetzung einer bedarfsgerechten Betreuungsstruktur für die Zielgruppe der Kinder bis 12 Jahre

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mit vier Enthaltungen wird mehrheitlich folgender Beschluss gefasst:
  18. 18

    Jugendförderung: Beteiligung von Jugendlichen in Gremien

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  19. 21

    Informationen aus der AG78

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.