Frisch Auf!
Stadt wählen, aktuell: Herford

Jugendhilfeausschuss

Montag, 13. Februar 2023, 17:00-19:35 Uhr
Rathaus, Rathausplatz 1, 32052 Herford, Großer Sitzungssaal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 28.11.2022

  3. 3

    Fragestunde für Ausschussmitglieder und EinwohnerInnen

  4. 4

    Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

  5. 5

    Ausstehende Verpflichtung der betroffenen Ausschussmitglieder

  6. 6

    Mitteilungen

  7. 7

    Geschäftsführung Jugendhilfeausschuss: Bestellung der Schriftführung und stellvertretenden Schriftführung für die Sitzungen des Jugendhilfeausschusses

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  8. 8

    Geschäftsführung: Umbesetzung des Sitzes der Fraktion Die Linke. Tausch der Funktion ordentliches Mitglied und 1. persönliche Vertretung

  9. 9

    Geschäftsführung: Umbesetzung der Stellvertretung der Fraktion Bündnis90/Die Grünen

  10. 10

    Kindertagesbetreuung: Besetzung des Rates der Kindertageseinrichtung "Lichtpunkt" (Christlicher Schulverein Minden)

  11. 11

    Jugendhilfe: Leistungs- und Budgetplan 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  12. 12

    Jugendhilfeplanung und Kindertagesbetreuung: Kindertagesbetreuungsbedarfsplanung 2023/24

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  13. 13

    Kindertagesbetreuung: Präsentation von Imagefilmen der städtischen Kindertageseinrichtungen (Kita Schobeke und Familienzentrum Kita Zur Bleiche).

  14. 14

    Kindertagesbetreuung: Aufnahme einer weiteren Vollzeitstelle "Heilpädagogische Fachkraft" in den Stellenplan zur Deckung der bestehenden Bedarfe.

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  15. 15

    Kindertagesbetreuung: Verpflegung in städtischen Kindertagesstätten

  16. 16

    Familienhilfen: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Bünde, dem Kreis Herford und der Hansestadt Herford zur Durchführung des Babylotsendiensts im Klinikum Herford

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich bei einer Enthaltung und ohne Gegenstimmen wird folgender Beschluss gefasst:
  17. 17

    Familienhilfen: Fachstelle Vormundschaften - Einrichtung einer Personalstelle zur Deckung des Aufgabenzuwachses durch die gesetzlichen Veränderungen der Vormundschaftsreform.

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  18. 18

    Kooperationen zwischen Jugendhilfe, Bildung und Sport

  19. 18a

    Antrag CDU-Fraktion: Prüfauftrag Familien-Info-Treff

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Mehrheitlich bei einer Enthaltung und ohne Gegenstimmen wird folgender Beschluss gefasst:
  20. 19

    Informationen aus der AG78

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.