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Rat

Freitag, 8. April 2022, 18:40-21:04 Uhr
Kreishaus Herford, Amtshausstraße 3, 32052 Herford, Ebene 3, Sitzungsräume 300 - 302

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates vom 04.03.2022

  2. 2

    Fragestunde für Ratsmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

  3. 3

    Anregungen gemäß § 24 GO NRW

  4. 4

    Steuerung von Drittorganisationen:

  5. 4a

    Personalauswahl von Geschäftsführungen der Tochterunternehmen hier: Festlegung eines grundsätzlichen Verfahrens

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Mit 16 Gegenstimmen wird folgender Beschluss mehrheitlich gefasst:
  6. zu a.4a

    Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis'90/DIE Grünen, BfH, DIE LINKE, FDP, Freie Wähler "Liste 2004" und Andreas Jotzo/UWG HBB: Personalauswahl von Geschäftsführungen der städt. Tochterunternehmen

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Mit 23 Gegenstimmen und einer Enthaltung wird der Antrag mehrheitlich abgelehnt.
  7. 4b

    Westfalen Weser Energie Gruppe: Gründung der Gesellschaft „Westfalen Weser Mobilität GmbH“ als Tochtergesellschaft der Westfalen Weser Beteiligungen GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  8. 5

    Gremienbesetzungen

  9. 6

    Genehmigung von außerplanmäßigen/überplanmäßigen Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2021 für die Herrichtung von Gebäuden auf dem Bildungscampus

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Bei zwei Enthaltung wird folgender Beschluss einstimmig gefasst:
  10. 7

    Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2022 für die Herrichtung von Gebäuden auf dem Bildungscampus „Nationale Projekte des Städtebaus“

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Mit zwei Gegenstimmen wird folgender Beschluss mehrheitlich gefasst:
  11. 8

    Verpflichtung zur Aufstellung des Gesamtabschlusses zum 31. Dezember 2020 und des Gesamtlageberichtes für das Haushaltsjahr 2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  12. 9

    Übertragung der Aufgabenträgerschaft für den Ortsverkehr gem. § 4 Abs. 1 ÖPNVG NRW vom Kreis Herford auf die Hansestadt Herford

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  13. 10

    Sachstand "Ukrainische Flüchtlinge in Herford"

  14. 11

    Optimierung Kulturbetrieb Hansestadt Herford

  15. zu a.11

    Optimierung Kulturbetrieb Hansestadt Herford

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Mit zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung wird folgender Beschluss mehrheitlich gefasst:
  16. 12

    Kultur Herford gGmbH: Änderung Wirtschaftsplan 2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  17. 13

    Antrag der Fraktion Bündnis'90/DIE Grünen: OWL Forum

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Mit 31 Gegenstimmen und einer Enthaltung wird der Antrag mehrheitlich abgelehnt.
  18. 14

    Antrag der Fraktion Bündnis'90/DIE Grünen: Schüler*innenTicket

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  19. 15

    Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.