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Stadt wählen, aktuell: Herford

Rat

Freitag, 29. April 2022, 17:00-18:40 Uhr
MARTa Herford, Goebenstr. 4-10, 32052 Herford, Forum

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates vom 08.04.2022

  2. 2

    Fragestunde für Ratsmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

  3. 3

    Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

  4. 4

    Anregungen gemäß § 24 GO NRW

  5. 5

    Steuerung von Drittorganisationen:

  6. 5a

    Strombezug für die Stadtverwaltung und städtische Unternehmen hier: Vorbereitung des Ausschreibungsverfahrens

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Bei zwei Enthaltungen wird folgender Beschluss einstimmig gefasst:
  7. 6

    Gremienbesetzungen

  8. 6a

    Antrag der Fraktion Bündnis'90/DIE Grünen: Gremienumbesetzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  9. 7

    Sachstandsbericht Umsetzung § 2b UStG

  10. 8

    Überarbeitung der Sportförderrichtlinien: Neufassung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Einstimmig und ohne Enthaltung wird folgender Beschluss gefasst:
  11. 9

    12. Gleichstellungsplan der Stadtverwaltung Herford für die Jahre 2022 - 2026

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  12. 10

    Bebauungsplan Nr. 6.81 "Lebensmittelmarkt Ahmser Straße" hier: Satzungsbeschluss

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Mit sieben Gegenstimmen wird folgender Beschluss mehrheitlich gefasst:
  13. 11

    Flächennutzungsplanänderung Nr.1.20 "Lebensmittelmarkt Ahmser Straße" Hier: Feststellungsbeschluss

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Mit sieben Gegenstimmen wird folgender Beschluss mehrheitlich gefasst:
  14. 12

    Änderung Nr. 1.19 "Kirschengarten" des Flächennutzungsplans Hier: Feststellungsbeschluss

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Mit zwei Gegenstimmen und sechs Enthaltungen wird folgender Beschluss mehrheitlich gefasst:
  15. 13

    Änderungssatzung zum Schutze des Baumbestandes im Gebiet der Hansestadt Herford

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Mit fünf Gegenstimmen wird folgender Beschluss mehrheitlich gefasst:
  16. 14

    Antrag der BfH-Fraktion: Sporthalle Elverdissen

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  17. 15

    Antrag der Fraktion Bündnis'90/DIE Grünen: Schüler*innenTicket

  18. zu a.15

    Antrag der Fraktion Bündnis'90/DIE Grünen: Schüler*innenTicket

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Der Antrag wird mit 36 Gegenstimmen und 2 Stimmenthaltungen abgelehnt.
  19. 16

    Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Herford zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.